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| 02:46 Uhr

Litauen als EU-Brückenbauer

Frau Grybauskaite, Litauen übernimmt am 1. Juli als erstes baltisches Land die EU-Ratspräsidentschaft.

Haben Sie Lampenfieber als Präsidentschafts-Neuling?

Überhaupt nicht. In den 20 Jahren nach unserer wiedererlangten Unabhängigkeit waren wir dem Druck ausgesetzt, enorme wirtschaftliche Reformen durchzuführen, und 2011 hatten wir auch schon den OSZE-Vorsitz übernommen. Wir beschäftigen uns seit den ersten Verhandlungen 1992 mit Themen der Europäischen Union und sind seit nunmehr fast zehn Jahren EU-Mitglied. Erfahrung ist natürlich wichtig, aber nicht entscheidend.

Was sind Litauens Prioritäten für die Präsidentschaft?
Unsere Prioritäten werden sich größtenteils daraus ergeben, was wir von der jetzigen irischen Präsidentschaft übernehmen. Sie betreffen zumeist die wirtschaftlichen Herausforderungen, mit denen Europa derzeit konfrontiert ist. Dazu zählen die Maßnahmen zur Stabilisierung des Finanzsektors und die Umsetzung der Instrumente, mit denen die Haushaltsdisziplin in der EU gestärkt werden soll. Wir wollen uns zudem der Arbeitslosigkeit annehmen, insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit. Im November haben wir den Gipfel zur Östlichen Partnerschaft in Vilnius.

Der Gipfel und die geplante Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine scheinen ein Hauptanliegen Litauens zu sein?
Wir haben darum gekämpft, dass die Östliche Partnerschaft überhaupt ins Leben gerufen wurde, und nun lenken wir die Aufmerksamkeit auf diesen Gipfel. Es sind unsere traditionellen Nachbarländer, zusammen mit den nordischen Ländern. Wir sind darauf bedacht, das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine zu unterzeichnen. Vieles hängt von der Position der Mitgliedstaaten, dem politischen Willen und natürlich auch der Haltung der Ukraine und den Hausaufgaben ab, die sie zu erledigen hat. Es gibt offene Fragen hinsichtlich der Menschenrechte, rechtlichen Reformen und der inhaftierten Opposition. Die Ukraine muss zudem mehr Schritte unternehmen, um selektive Justiz zu vermeiden.

Mit Dalia Grybauskaite sprach Alexander Welscher