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Linke will Wesemann abwählen

Bürgermeister Philipp Wesemann (SPD) Forst ist seit Monaten wegen einer Erkrankung nicht im Dienst. Nun hat ein Fraktion das offizielle Abwahlverfahren in Gang gesetzt.
Bürgermeister Philipp Wesemann (SPD) Forst ist seit Monaten wegen einer Erkrankung nicht im Dienst. Nun hat ein Fraktion das offizielle Abwahlverfahren in Gang gesetzt. FOTO: Ludwig
Forst. Die Linken-Fraktion des Forster Stadtrats will die Bürger über die Abwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters Philipp Wesemann (SPD) entscheiden lassen. Dies bestätigte Ingo Paeschke, Fraktionsvorsitzender der Linken in Forst (Spree-Neiße). Katrin Kunipatz

Gestern legte er den entsprechenden Antrag im Hauptausschuss den drei anderen Fraktionen des Stadtrats vor.

Bis zur Stadtverordnetenversammlung am 29. September hätten diese nun Zeit, sich zu entscheiden, so Paeschke. 15 Stadtverordnete braucht es, damit über den Beschlussvorschlag beraten und abgestimmt wird. Die Linke verfügt im Forster Stadtrat über sechs Sitze. Um schließlich den Bürgerentscheid für die Abwahl des Bürgermeisters auf den Weg zu bringen, müssen mindestens 20 Abgeordnete zustimmen. Die Linke müsste also CDU und FDP/Freie Wähler überzeugen, mitzuziehen.

Paeschke erklärt den Vorstoß seiner Fraktion mit der fast ein Jahr andauernden krankheitsbedingten Abwesenheit des Bürgermeisters und den daraus folgenden Auseinandersetzungen. "Die Interessen der Stadt gegenüber dem Land und dem Kreis werden nur mangelhaft wahrgenommen", heißt es in der Begründung. Denn die Stellvertreter seien nicht dauerhaft in der Lage, die Aufgaben des Bürgermeisters vollständig zu erfüllen.

Einen ähnlichen Vorstoß hatte der aus Forst stammende FDP-Bundestagskandidat Jeff Staudacher vor einigen Monaten gemacht. Er hatte Wesemann zum Rücktritt aufgefordert. Dabei hatte der Ortsverbandsvorsitzende, der selbst nicht Stadtverordneter ist, sein Vorgehen nicht mit der Fraktion abgestimmt. Seitdem hatte es keinen vergleichbaren Vorstoß gegeben.