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Braunkohle
Leag kritisiert Agora-Konzept für Braunkohleausstieg

Älter als 25 Jahre: Braunkohlekraftwerk Jänschwalde der LEAG (Lausitz Energie Bergbau AG).
Älter als 25 Jahre: Braunkohlekraftwerk Jänschwalde der LEAG (Lausitz Energie Bergbau AG). FOTO: Patrick Pleul / ZB
Cottbus. Reichen 100 Millionen Euro jährlich, wie es Agora Energiewende vorschlägt, um den Strukturwandel beim Braunkohleausstieg zu gestalten? Der Lausitzer Energiekonzern Leag widerspricht mit eigenen Wirtschaftszahlen.

Das vorige Woche vorgelegte Konzept der politischen Denkfabrik Agora Energiewende zu einem geplanten Kohleausstieg stehe in keinem Verhältnis zur Wertschöpfung der Braunkohlewirtschaft in der Lausitz, erklärte die Leag am Montag. „Die finanziellen Dimensionen werden von Agora völlig unterschätzt“, so Vorstandschef Helmar Rendez. Als Beleg führt er Unternehmenszahlen an. In den vergangenen 10 Jahren seien jährlich Aufträge der Braunkohleindustrie im Umfang von jeweils 900 Millionen Euro an die Wirtschaft vergeben worden. Die jährlich Lohnsumme der Leag betrage rund eine halbe Milliarde Euro. Die 1,5 Milliarden Euro, die Agora für die Jahre 2019 bis 2034 für einen Lausitzer Struktur-Fonds vorschlage stünden dazu in keinem Verhältnis. Rendez erklärte außerdem, es gebe keinen Grundkonsens in der Region zu dem Agora-Vorschlag. Mit der Leag, die noch rund 8000 Menschen beschäftigt, habe es dazu auch keine Diskussionen gegeben.

Rendez widersprach auch einem am Montag vorgestellten Rechtsgutachten von Agora, wonach der Gesetzgeber binnen eines Jahres alte Kohlekraftwerke entschädigungsfrei stilllegen könne. Alle Kraftwerke arbeiteten auf Grundlage unbefristeter genehmigungen. „Für deren Enrzug besteht aus unserer Sicht keine rechtliche grundlage“, so Rendez.

Agora hatte am Montag ein selbst in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten veröffentlicht, wonach Kohlekraftwerke, die älter als 25 Jahre sind, im Rahmen eines Kohleausstiegsgesetzes entschädigungslos stillgelegt werden könnten. Hätte eine solche Stilllegung die Schließung eines Tagebaus zur Folge, seien längere Fristen und eine Entschädigungszahlung notwendig. In der Lausitz sind das 3000 MW-Kraftwerk Jänschwalde und zwei 500-MW-Blöcke in Boxberg älter als 25 Jahre. Diese Anlagen wurden jedoch mit neuerer Technik massiv nachgerüstet.

(sim)