Sie dürften nicht mehr in Straßen oder Dienstwagen fließen, sondern nur in Zukunftsbereiche wie Forschung und Entwicklung, sagte die Fraktionschefin der Grünen im Landtag, Antje Hermenau, gestern in Dresden. „Wir wollen, dass das Geld massiv dahin geht, wo wir in Zukunft unser Geld verdienen können.“ Das bisherige Schema sei veraltet. Es gehe um eine neue Art des Investierens, um ein nachhaltiges und wachstumsorientiertes Investieren. Darüber müssten die Finanzminister der neuen Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprechen. „Die Weiche muss gestellt werden, auf welchem Gleis wir in den nächsten zehn Jahren fahren“ , sagte Hermenau.
Hermenau zufolge sollte bereits im Doppelhaushalt Sachsens für die Jahre 2009/2010 zugunsten nachhaltiger Investitionen umgeschichtet werden. Als Beispiel nannte sie neben Forschung und Entwicklung auch die Berufsschulen und Berufsakademien, wissenschaftliche Bibliotheken und die laufenden Ausgaben für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz. Nach Angaben der Grünen fließen in den beiden kommenden Jahren vom Bund 2,5 Milliarden Euro (2009) und 2,3 Milliarden Euro (2010) aus dem Solidarpakt II in den sächsischen Haushalt. (dpa/das)