Die Anpassung an die Halbierung der Schülerzahlen, die ihn als Kultusminister "leidvoll begleitet” habe, sei erledigt. 870 Schulen seien seit Anfang der 90er-Jahre wegen Schülermangels geschlossen worden, dieses Jahr kommen erneut 30 hinzu. Damit sei das Schulnetz bis auf wenige Ausnahmen stabil. Flath: "Die demografische Katastrophe ist überstanden."
Sicherheit für die verbliebenen Standorte bedeutet die Kurswende jedoch nicht überall. Schulen, die in den vergangenen Wochen nicht genügend Anmeldezahlen vorweisen konnten, müssen weiter zittern. Doch für die Entscheidung über das Aus will Flath nicht länger den Hut aufhaben: "Was jetzt noch zu tun ist, müssen die Landkreise und kreisfreien Städte entscheiden, nicht ich." Er sehe seine Aufgabe nun darin, mit den Schulträgern eine kluge Klassenbildung hinzubekommen, ohne dass es noch zu weiteren Schließungen kommen muss. Flath: "Die Schulen sollen sich wieder ohne Unruhe von außen auf die inhaltliche Arbeit und den Unterricht konzentrieren können."
Dies gilt auch für den bisherigen Fördermittelstopp, den Flath zuletzt für mehrere Städte wie Dresden und Landkreise wie Leipzig Land ausgesprochen hatte, und nunmehr aufhebt. Fördermittel für Bau und Sanierung von Schulen werde es nach einer Einzelfallprüfung geben - "wenn die Bestandsicherheit gegeben sei". "Ohne Sicherheiten gibt es kein Geld", sagt Flath.
Anlass für die Klarstellung ist die derzeit laufende Anmeldung der Schüler für weiterführende Schulen. Nachdem die Grundschulen ihren Viertklässlern kürzlich ihre Bildungsempfehlung ausgehändigt haben, haben die Eltern ihre Kinder an den entsprechenden Einrichtungen angemeldet. Damit fallen weitere Entscheidungen über möglicherweise gefährdete Standorte. Bis 8. Juni sollen alle Eltern erfahren, auf welche Schule ihr Kind künftig gehen kann. Dabei sind auch weitere Ausnahmen denkbar. Derzeit gibt es bereits 84 Mittelschul- und 26 Gymnasial-Klassen, die mit weniger als der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestgröße unterrichten.
Beim Koalitionspartner rennt Flath mit seinem Vorstoß offene Türen ein. "Jetzt können wird endlich wieder Zeit und Kraft in die Qualität von Bildung investieren", sagt SPD-Bildungspolitiker Martin Dulig. "Da ist noch einiges zu tun, wie Pisa gezeigt hat." Die Linkspartei fordert den Minister auf, jetzt das Schulgesetz zu ändern. "Solange das Gesetz unverändert bleibt, behält Herr Flath sein Zugriffsrecht und verunsichert die Kommunen", sagt Bildungspolitikerin Cornelia Falken. Als Grund für das Ende der Schließungen vermutet sie eine offenbar gelöste Rechenaufgabe im Ministerium: "Angesichts der wachsenden Kinderzahlen und einiger Rückgänger vom Gymnasium auf die Mittelschule hat man wohl gemerkt, dass die Kapazitäten bald nicht mehr ausreichen." Daher müssten endlich auch einzügige Mittelschulen zugelassen werden.