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| 01:00 Uhr

Staatsziel Kultur nicht mehr im Koalitionsvertrag

Berlin.. Ein Staatsziel Kultur wird nach dem Willen der großen Koalition vorerst nicht in das Grundgesetz aufgenommen.

Die entsprechende Vereinbarung aus der Arbeitsgruppe Kultur bei den Koalitionsverhandlungen sei im Koalitionsvertrag nicht mehr enthalten, teilte die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn gestern mit. Ein solches Staatsziel mit Artikel 20b "Der Staat schützt und fördert die Kultur" müsse aber vom neuen Kulturstaatsminister als Ziel verfolgt werden. Die FDP kritisierte den Vorgang und sieht ihn als Beweis dafür an, dass die Kultur in der großen Koalition "extrem zu kurz" komme.
Griefahn, bisher Vorsitzende des Kulturausschusses im Bundestag, würdigte dagegen den Koalitionsvertrag als einen "vollen Erfolg" und meinte im Hinblick auf die CDU/CSU: "Wir ziehen zusammen an einem Strang!" So werde die überfällige Fusion der Kulturstiftungen jetzt angegangen. Bis Juli 2006 wolle die Koalition mit anderen EU-Ländern vergleichbare Anreize für privates Kapital für Filmproduktionen in Deutschland schaffen.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Bernd Neumann, der als Kulturstaatsminister im Gespräch ist, sagte, die Kulturszene könne „sicher sein, dass sie mit der nächsten Bundesregierung einen stabilen und verlässlichen Partner haben wird.“ (dpa/pb)