Flath wies die Vorhaltungen zurück und verteidigte die Schließungspläne. Es gehe darum, ein stabiles Schulnetz zu schaffen. Wenn heute keine Entscheidungen getroffen würden, müssten in Zukunft noch mehr Schulen schließen. Unterdessen setzten gestern im Raum Chemnitz hunderte Lehrer ihre Warnstreiks fort.
Die schulpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion, Julia Bonk, kritisierte, bei der Staatsregierung stünden derzeit die Finanzen und nicht der Unterricht im Vordergrund. Die Regierung betreibe einen Kahlschlag in der Schullandschaft. Die Grünen-Bildungsexpertin Astrid Günther-Schmidt sprach von einer "Schulschließungsorgie". Sie fügte hinzu: "Wir können keine pädagogischen Konzepte erkennen."
Die FDP monierte lange Schulwege. Wenn Kinder Schulwege von bis zu anderthalb Stunden zurücklegen müssten, "dann kann am System etwas nicht stimmen", sagte der FDP-Schulpolitiker Torsten Herbst. Zugleich wurde ein Antrag seiner Fraktion abgelehnt, wonach die von Landkreisen als bestandssicher eingestuften Mittelschulen und Gymnasien bis 2008 von den Schließungen ausgenommen werden sollen. Zudem hatten die Liberalen gefordert, dass an Mittelschulen in Ausnahmefällen bereits ab 20 und an Gymnasien ab 50 Schülern Klassen gebildet werden dürfen.
Nach derzeitigem Schulgesetz müssen für das Zustandekommen von fünften Klassen an Mittelschulen mindestens 40 Schüler angemeldet sein. An Gymnasien beträgt die Mindestschülerzahl für fünfte Klassen 60. Werden diese Zahlen unterschritten, müssen Schüler an andere Schulen ausweichen. In Einzelfällen gibt es Sonderregelungen. Angesichts stark rückläufiger Schülerzahlen droht in den kommenden Jahren 150 der 456 sächsischen Mittelschulen die Schließung. Zwischen 1995 und 2004 mussten bereits 718 Schulen schließen, davon 434 Grund-, 205 Mittel- und 41 Förderschulen sowie 38 Gymnasien.
Im Raum Chemnitz setzten gestern mehrere hundert Mittelschul- und
Gymnasiallehrer die seit Dienstag laufenden Warnstreiks fort. Rund
500 Menschen versammelten sich laut Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zu Protesten in der
Chemnitzer Innenstadt. Wegen der
Arbeitsniederlegungen fielen an
20 Schulen die ersten Unterrichtsstunden aus.