"Wir sehen hier das Ergebnis unserer jahrelangen, intensiven Ermittlungsarbeit. Ein Schlüssel des Erfolges war, ist und bleibt die enge und professionelle Zusammenarbeit mit der polnischen und tschechischen Polizei. Aber: Die Situation ist für uns kein Grund, sich auszuruhen - ganz im Gegenteil", sagt Polizeipräsident Conny Stiehl mit Blick auf die Statistik.

Die Kriminalitätsbelastung in der Oberlausitz entwickelte sich im vergangenen Jahr entgegen dem allgemeinen Landestrend, bei dem ein Anstieg zu verzeichnen war. Auch bei Wohnungseinbrüchen waren - im Gegensatz zu den großen Städten im Freistaat - in den beiden östlichsten Landkreisen vergleichsweise wenige Fälle (2016: 668 Fälle, 2015: 809 Fälle, 2014: 728 Fälle) zu verzeichnen.

Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) weist für die Landkreise Bautzen und Görlitz insgesamt 36655 Fälle aus (2015: 38979 Fälle, 2014: 41027 Fälle).

Wo geschahen in den Landkreisen Bautzen und Görlitz im Vergleich zur Anzahl der Bevölkerung am häufigsten Straftaten?

Zu dieser Frage gibt die sogenannte Häufigkeitsziffer (HKZ) Auskunft. Sie beschreibt als fiktive Größe die Anzahl der Straftaten hochgerechnet auf je 100 000 Einwohner einer Stadt oder Gemeinde.

Demnach geschahen, im Vergleich zur Größe der örtlichen Bevölkerung im vergangenen Jahr, besonders häufig Straftaten, zumeist Eigentumsdelikte, in Görlitz und Zittau sowie Horka und Weißwasser - alles Städte und Gemeinden nahe der polnischen grenze. Die geringste Kriminalitätsbelastung war anhand der Häufigkeitsziffer in den Gemeinden Crostwitz, Räckelwitz, Lichtenberg und Puschwitz zu verzeichnen, die allesamt in der ländlich geprägten Region des Landkreises Bautzen zu verorten sind.

Ein Schwerpunkt für die Polizeiarbeit bleibt der Landkreis Görlitz, darunter besonders die Städte Görlitz und Zittau sowie der grenznahe Raum entlang der Neiße.

Mehr als drei von fünf Straftaten aufgeklärt

Die Polizei hat in den Landkreisen Bautzen und Görlitz im Jahr 2016 mehr als 60 Prozent der bekannt gewordenen Straftaten aufgeklärt. Dieser Wert liegt deutlich über dem Landesdurchschnitt von 55,8 Prozent. Polizeipräsident Conny Stiehl: "Das Ergebnis ist bemerkenswert." Eine wichtige Rolle dabei spielen laut Stiehl auch Hinweise von Zeugen. Je schneller und genauer Zeugen hier Auskunft geben, desto größer ist die Chance, dass Tatverdächtige auf frischer Tat gestellt und Straftaten aufgeklärt werden können.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 22 260 Fälle aufgeklärt (2015: 22 557 Fälle, 2014: 23 844 Fälle), zu denen 15 226 Tatverdächtige ermittelt wurden (2015: 14 671 Tatverdächtige, 2014: 14 581 Tatverdächtige).

4 948 Tatverdächtige waren nicht-deutscher Nationalität, zumeist polnische oder tschechische Staatsbürger (2015: 3873 Tatverdächtige, 2014: 3244 Tatverdächtige). 875 Tatverdächtige waren Zugewanderte, die den Status eines Asylbewerbers, Schutz- oder Asylberechtigten, einer geduldeten Person oder eines Kontingentflüchtlings innehatten (2015: 650 Tatverdächtige, 2014: 323 Tatverdächtige). Unter ihnen befanden sich insgesamt 63 Mehrfach- und Intensivtäter

Fahrraddiebstähle um etwa ein Fünftel rückläufig

Diebstahlsdelikte machen mit etwa 37 Prozent (2016: 13536 Fälle, 2015: 16720 Fälle, 2014: 17170 Fälle) den Löwenanteil der Kriminalitätsbelastung in den Landkreisen Bautzen und Görlitz aus. Etwa jeder siebte Diebstahl in den Landkreisen Bautzen und Görlitz war im Jahr 2016 ein Fahrraddiebstahl. Schwerpunkte waren dabei unverändert die Städte Görlitz, Hoyerswerda, Zittau, Weißwasser und Bautzen. Allerdings ist auch hier gegenüber dem Vorjahr ein spürbarer Rückgang der Fallzahlen zu verzeichnen (2016: 1968 Fälle, 2015: 2537 Fälle, 2014: 2509 Fälle).

Jedoch fällt der unverändert hohe Anteil der Fälle ins Auge, die aus unterschiedlichsten Gründen der sogenannten "Beschaffungskriminalität" zugerechnet werden können. Gemeint sind hierbei Sachverhalte, bei denen Tatverdächtige zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes, einer Drogen- oder Alkoholsucht oder aus anderen Gründen Straftaten begehen.

Fahrzeugdiebstähle deutlich unter Vorjahresniveau

Im Jahr 2016 wurden in den Landkreisen Bautzen und Görlitz einhundert Kraftfahrzeuge weniger gestohlen als im Vorjahr. Die Anzahl der tatsächlich entwendeten Fahrzeuge betrug 409 (2015: 509, 2014: 497). Die meisten Autos wurden in Görlitz und Zittau gestohlen. Es waren zudem 189 Fälle zu verzeichnen, bei denen ein Diebstahl im Stadium des Versuches scheiterte (2015: 271, 2014: 281).

Sehr hilfreich und wichtig beim Kampf gegen die grenzüberschreitende Kfz-Kriminalität sind laut Polizeidirektion Görlitz die gemeinsamen Fahndungsgruppen Bautzen und Neiße, die die Polizeidirektion Görlitz seit Jahren mit der Bundespolizeidirektion Pirna sowie mit der Wojewodschaftskommandantur der polnischen Polizei in Wroclaw betreibt.

Dabei liegt der Schwerpunkt der gemeinsamen Fahndungsgruppe Bautzen darauf, die überregionalen Verkehrswege in den Landkreisen Bautzen und Görlitz zu überwachen und dabei gestohlene Autos, Lkw sowie Bau- oder landwirtschaftliche Maschinen zu stoppen. Häufig werden die Zivilfahnder dabei allerdings für die Polizeien anderer Bundesländer tätig, wenn Täter, die eine Straftat woanders verübt haben, geschnappt werden.

Dabei zahlt sich der jahrelange, intensive Austausch mit den polnischen Ermittlern aus.

Straftaten im Zusammenhang mit dem Thema "Zuwanderung"

Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) erfasst unter dem Begriff des Zugewanderten auch international oder national Schutz- oder Asylberechtige, geduldete Personen sowie Kontingentflüchtlinge.

Im Jahr 2016 wurden der Polizei in den Landkreisen Bautzen und Görlitz insgesamt 1364 Fälle bekannt, die von diesem Personenkreis begangen wurden (2015: 1222 Fälle, 2014: 571 Fälle). Im Vergleich zum Vorjahr stellt dieses eine Zunahme um etwa zwölf Prozent dar und ist teilweise auch auf die insgesamt gestiegene Anzahl von Zugewanderten in den Landkreisen Bautzen und Görlitz zurückzuführen. Diese Fallzahl beinhaltet allerdings auch Feststellungen der Bundespolizei zu Verstößen gegen das Asyl-, Aufenthalts- und Freizügigkeitsgesetz (AAFG).

Die überwiegende Mehrzahl der polizeilich bekannt gewordenen Fälle im Zusammenhang mit Zugewanderten betraf Eigentumsdelikte, insbesondere Ladendiebstähle (2016: 245 Fälle, 2015: 381 Fälle, 2014: 143 Fälle), Sachbeschädigungen (2016: 93 Fälle, 2015: 78 Fälle, 2014: 37 Fälle) sowie Körperverletzungsdelikte (2016: 335 Fälle, 2015: 176 Fälle, 2014: 96 Fälle). Letztere geschahen zumeist zwischen Asylsuchenden innerhalb ihrer Unterkünfte.

Ermittlungen zu den Ereignissen auf dem Kornmarkt in Bautzen

Das Augenmerk der Polizeidirektion Görlitz liegt unverändert auf der Aufarbeitung der Geschehnisse und Auseinandersetzungen im vergangenen September rund um den Kornmarkt in Bautzen. Damals gerieten junge Asylbewerber in Streit mit einer Gruppe Rechtsextremer. Tagelang gab es Schlägereien.

Die Ermittlungsgruppe PLATTE der Kriminalpolizeiinspektion Görlitz hat bis dato in etwa 160 Fällen strafrechtliche Ermittlungen geführt, die der Polizei seit dem 1. Mai 2016 bekannt geworden sind. Etwa 80 dieser Verfahren sind bereits abgeschlossen und wurden an die Staatsanwaltschaft übergeben. In der anderen Hälfte der Fälle dauern die Ermittlungen unverändert an. Erst nach Abschluss aller Verfahren wird eine belastbare Bewertung der Vorgänge vor Ort möglich sein.

Die Polizei wird weiterhin insbesondere in den Abendstunden mit Kräften des Einsatzzuges der Polizeidirektion oder der Bereitschaftspolizei am Kornmarkt in Bautzen präsent sein. Zusätzlich kommen auch Zivilkräfte der Kriminalpolizei und des Operativen Abwehrzentrums der sächsischen Polizei zum Einsatz.

Außerdem gibt es ein breit gefächertes Maßnahmenpaket im Umfeld. Dazu gehören insbesondere ein direkter Informationsaustausch und die enge Zusammenarbeit mit den kommunalen Einrichtungen und sächsischen Sicherheitsbehörden. Hierbei ist in besonderem Maße auf die enge Zusammenarbeit mit der Stadt Bautzen zu verweisen, die sich beispielsweise durch gemeinsame Streifen des Ordnungsamtes mit den Bürgerpolizisten der Polizei beteiligt. Auch ist der Einsatz der Wachpolizei an verschiedenen Orten zu erwähnen, die neben dem Informationsaustausch mit den Betreibern der Asylunterkünfte vor allem das subjektive Sicherheitsgefühl bei den Asylsuchenden, aber auch bei der Bevölkerung erhöhen.

All diese Maßnahmen werden bis auf Weiteres unverändert fortgeführt.

Hintergrundinformation

Die statistischen Daten entstammen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS), die die Polizeien der Länder und des Bundes nach einheitlichen Parametern erheben. Die PKS ist eine sogenannte Ausgangsstatistik, die die Fallzahlen aller im Berichtszeitraum abgeschlossenen Ermittlungsverfahren mit Tatort in der Bundesrepublik Deutschland beschreibt.

Dabei werden Verkehrsstraftaten, beispielsweise Trunkenheitsfahrten oder Gefährdung des Straßenverkehrs, sowie Staatsschutzdelikte wie das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole nicht von der PKS erfasst. Aus den statistischen Daten können auch für regionale Bereiche nach einer Analyse und Interpretation Entwicklungen der Kriminalität und Trends abgelesen werden.