Für Brandenburg hat sich nach Ansicht von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) das Konjunkturpaket gelohnt. In den vergangenen drei Jahren wurden mehr als 580 Millionen Euro zusätzlich in die öffentliche Infrastruktur investiert – 457 Millionen Euro davon aus dem Konjunkturpaket. „Man kann mit Fug und Recht sagen, es hat sein Ziel erreicht“, sagte Platzeck am Dienstag in Potsdam.

Brandenburg sei besser aus der Krise herausgekommen als hineingeraten. Am 15. Dezember sei die letzte Tranche in Höhe von 13,5 Millionen Euro ausgezahlt worden. Zum Jahresende endet offiziell die Mittelverwendung aus dem Konjunkturpaket II. Platzeck betonte, dass das Land und die Bürger von dem Konjunkturpaket profitieren. Insbesondere kleine und mittlere Betriebe kamen in den Genuss von Aufträgen.

Die Entscheidung der Landesregierung, mehr als die Hälfte der Mittel zur eigenverantwortlichen Verwendung bereitzustellen, sei richtig gewesen. Die Mindestquote für den Einsatz in die Bildung von 65 Prozent habe Brandenburg zudem überboten. Einfach eine Straße zu bauen, wäre nach Angaben Platzeck angesichts der strengen Vorgaben des Bundes nicht möglich gewesen.

Finanzminister Helmuth Markov (Linke) betonte, dass die Kommunen über ihren Mindestanteil hinaus weitere knapp 100 Millionen Euro in die Projekte gesteckt hätten. „Fast jede Brandenburger Gemeinde nahm an dem Programm teil“, sagte er.

Der Bund habe bereits für 2116 der insgesamt 2694 Maßnahmen die zweckentsprechende Verwendung der Mittel bestätigt. Bei Einhaltung der klaren Vorgaben des Bundes werde die Ampel auf „grün“ gestellt. Damit wurden Bundesmittel in Höhe von 166,8 Millionen Euro (49 Prozent) erfolgreich abgerechnet.

Zu den größten Projekten zählte eine Mehrzwecksporthalle am Luftschiffhafen in Potsdam, die insgesamt 18,4 Millionen Euro kostete. Der Neubau eines Gymnasiums in Stahnsdorf schlug mit 16 Millionen Euro zu Buche.

Zu den kleinsten Projekten zählte eine Einfassung des Fürstenberger Sportplatzes für 1900 Euro oder die Eingangstür für eine Trebbiner Sporteinrichtung, die mit 2800 Euro zu Buche schlug.