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Koalition erwägt höhere Pflege-Leistungen

Berlin. Die gut 2,5 Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland sollen 2015 um bis zu vier Prozent erhöhte Leistungen bekommen. Eine solche Anhebung würde mit 890 Millionen Euro zu Buche schlagen, wie aus einer der Nachrichtenagentur dpa vorliegenden Aufstellung des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. dpa/uf

Größter Ausgabenblock der anstehenden Pflegereform soll demnach der geplante Vorsorgefonds für die Jahre ab 2035 sein. Die regelmäßige Anhebung wurde mit der Pflegereform 2008 vorgegeben. Allerdings gibt es bei den Regierungspartnern auch die Überlegung, die Dynamisierung der Leistungen zunächst geringer ausfallen zu lassen, um mehr Geld übrig zu haben. Alle drei Jahre - erstmals 2014 - hat die Regierung zu prüfen, ob die Leistungen gemäß der Preisentwicklung anzuheben sind.

Laut aktuellem Koalitionsvertrag soll der geplante Anstieg des Beitragssatzes 2015 von 2,05 Prozent (Kinderlose: 2,3 Prozent) um 0,3 Punkte auch dazu dienen. Später soll es um weitere 0,2 Punkte nach oben gehen. Die Einführung des Vorsorgefonds soll ab 2015 1,2 Milliarden Euro pro Jahr kosten.

Die Mittel für den von der CDU durchgesetzten Fonds sollen demnach rund 20 Jahre angespart werden. In den folgenden 20 Jahren sollen so die Beiträge stabilisiert werden, wenn geburtenstarke Jahrgänge ins Pflegealter kommen. Mit 510 Millionen Euro pro Jahr soll eine bessere Betreuung zu Buche schlagen.

In Heimen sind neben Fachkräften heute 24 000 nachträglich qualifizierte Kräfte im Einsatz - etwa für Beschäftigung mit Dementen. Künftig sollen es 45 000 sein.