Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind dies insgesamt rund 2330 Verfahren mehr. Am stärksten nahmen die Klagen zum Arbeitslosengeld II zu. Sie lagen laut Ministerium bei 3017 (2005: 1235) Eingängen. Insbesondere gehe es um Wohnkosten wie Heizungsgeld und den Streit um Zwangsumzüge.
In diesem häufig existenziellen Bereich verzeichneten die Gerichte besonders viele Eilverfahren. Die Anzahl hat sich in den ersten sechs Monaten des Jahres gegenüber dem Vorjahreszeitraum nahezu verdoppelt und lag bei 539 (2005: 275). In etwa einem Drittel der Fälle wehrten sich die Kläger erfolgreich, hieß es.
Für die Richter hat die Entwicklung Überstunden und Versetzungen zufolge. Insbesondere von den Arbeits- und Verwaltungsgerichten wurden Juristen an die Sozialgerichte abgeordnet. Justizminister
Geert Mackenroth (CDU) bedankte sich für die Flexibilität der Richter, die sich freiwillig versetzen ließen. Gegen ihren Willen hätte der Minister sie nicht abordnen können. Mit Blick auf die geänderte Gesetzeslage sei bereits im Jahr 2005 die Anzahl der Richterstellen an den Sozialgerichten von 55 auf 70 erhöht worden, sagte Mackenroth.
Insgesamt gingen 2005 bei Sachsens Sozialgerichten 8738 Verfahren zu der Hartz-IV-Reform ein, davon bezogen sich 4292 auf das Arbeitslosengeld II. Damit sei die Anzahl der Verfahren in erster Instanz um 55,4 Prozent gestiegen, hieß es. In der zweiten Instanz - beim Landessozialgericht in Chemnitz - fiel die Steigerung von Klagen zu Hartz IV deutlich geringer aus und lag bei 18,9 Prozent. (dpa/mb)