Verschnupft - Bundeskanzler Gerhard Schröder und seine Frau Doris Schröder-Köpf.Vorgezogener Aschermittwoch bei der SPD: Die erdrutschartigen Niederlagen der ehedem stolzen Volkspartei in Hessen und Niedersachsen hat den Genossen einen schweren Kater beschert. Generalsekretär Olaf Scholz demonstrierte das gestern Abend auf seine Weise: Nach ein paar dürren Worten, in denen er fast trotzig betonte, den begonnenen Reformkurs der rot-grünen Bundesregierung unverdrossen fortzuführen, verschwand der General im Berliner Willy-Brandt-Haus, ohne eine einzige Frage der Journalisten zuzulassen.
Die Stimmung in der Parteizentrale erinnerte an die Beerdigungsfeier eines nahen Verwandten, mit dessen Ableben seit längerem gerechnet werden musste. Die Trauer hielt sich aber in Grenzen, "weil es ja zu erwarten war", wie der Juso-Vorsitzende Nils Annen, der als einer der wenigen Genossen überhaupt erschienen war, gefasst zu Protokoll gab. Tatsächlich wusste der SPD-Vorstand seit etlichen Tagen, en Detail informiert von "Forsa"-Chef und Kanzler-Freund Manfred Güllner, dass es schlimm werden würde. Die Leute seien so verunsichert durch die (auch von Gerhard Schröder beklagte) "Kakophonie", von dem Hin und Her der Koalition und von den vielen Reform-Vorschlägen, dass mindestens ein Drittel der SPD-Wähler gleich ganz zu Hause bleiben würde. So kam es denn auch, während CDU und FDP ihre Anhänger beinahe vollzählig mobilisieren konnten.
Scholz gab nach einem Telefonat mit Kanzler Schröder in Hannover zu, dass "unbestreitbar auch bundespolitische Einflüsse" das Wahldesaster verursacht haben. Die SPD werde "die Botschaft, die darin liegt", ernst nehmen und entsprechend berücksichtigen. Das klang wie nach dem Verlust der Regierungsverantwortung in Hessen vor vier Jahren, als Schröder gesagt hatte: "Wir haben verstanden." Scholz mühte sich zu betonen, dass trotz der herben Verluste längst nicht alles verloren sei: An der politischen Handlungsfähigkeit der Bundesregierung ändere sich nichts. Im Bundestag behalte Rot-Grün natürlich die Mehrheit und im Bundesrat ändere sich nur wenig.
Juso-Chef Annen sprach dagegen Klartext. Die Vorschläge des neuen Superministers Wolfgang Clement hätten den Wahlkämpfern in Hessen und Niedersachsen "sicher nicht geholfen", meinte Annen. Jetzt müsse man Abschied nehmen von "Lebenslügen" (gemeint waren Schröder und Finanzminister Hans Eichel), einerseits den Haushalt konsolidieren und gleichzeitig die Arbeitslosigkeit bekämpfen zu wollen. Rot-Grün brauche nunmehr einen "Neustart". Übersetzt heißt das: So geht es nicht weiter. Ähnlich äußerte sich Bundesvorstandsmitglied Christoph Zöpel, bis zur Bundestagswahl Staatsminister im Auswärtigen Amt. "Das Tempo müsse raus", forderte Zöpel. Die atemlosen Reformbemühungen der Regierung mit ständig neuen Vorschlägen würden die Bürger &bdqu o;nicht mehr verstehen", es ginge alles zu schnell. Zöpel kritisierte das "Management", wollte jedoch "keine Personaldiskussion" eröffnen. Jeder wusste indes, wer gemeint war: Kanzler und Parteichef Schröder als Hauptverantwortlicher, ferner die Minister Eichel und Clement, schließlich noch der blasse Generalsekretär. Ein Scherbengericht soll es am heutigen Montag in der Präsidiumssitzung aber nicht geben. "Wir haben doch", so der Seufzer eines Mitarbeiters im Willy-Brandt-Haus, "gar keine Alternative".

Hintergrund Veränderter Bundesrat
 Nach der Niederlage der SPD in Niedersachsen verschiebt sich erneut das Stimmenverhältnis im Bundesrat. Der Block der unionsgeführten Länder wird stärker. Für die rot-grüne Bundesregierung sind jetzt nur noch zehn der 69 Stimmen verlässlich.
Insgesamt 21-mal haben Landtagswahlen nun dazu geführt, dass im Bundesrat ein Ministerpräsident seinem Kontrahenten von der Opposition Platz machen musste. Zuletzt geschah dies im Mai 2002, nachdem in Sachsen-Anhalt eine christlich-liberale Regierung an die Stelle einer von der PDS geduldeten SPD-Minderheitsregierung getreten war.
Seit dem Wechsel in Sachsen-Anhalt 2002 hatten die unionsgeführten Länder mit 35 von 69 Stimmen eine Mehrheit in der Länderkammer. Nun ergibt sich eine neue Konstellation. Niedersachsen hat sechs Stimmen im Bundesrat. Damit verfügt der Unionsblock nun über 41 Stimmen.