Die Kassen hatten bereits in den Verhandlungen 2008/2009 die Bezahlung von implantierten Kniegelenken abgelehnt, weil Spremberg (Spree-Neiße) in der Landeskrankenhausplanung nicht als “orthopädische Schwerpunkteinrichtung„ ausgewiesen sei. In den laufenden Verhandlungen über die Leistungen für 2010 wurde jetzt auch die Bezahlung von Hüftprothesen verweigert, so Geschäftsführerin Kathrin Möbius: “Das ist für uns existenzbedrohend.„ Ohne eine gewisse Angebotspalette gerade im operativen Bereich sei die wirtschaftliche Stabilität der Kliniken gefährdet.

Verhandlungsführer der Kassen in den Gesprächen ist die AOK Nordost. Ihre Sprecherin Gabriele Rähse sagt, die Kassen seien bereit, die Bezahlung geleisteter Arbeit nicht zu stornieren, wenn die Spremberger Klinik sich verpflichte, keine Prothesenoperationen mehr durchzuführen. In der Region sei genügend orthopädische Krankenhauskapazität in Schwerpunktkliniken vorhanden.

Hinter der Auseinandersetzung in Spremberg stehen offenbar eine flächendeckende Auseinandersetzung über den erlaubten Leistungsumfang von kleineren Kliniken der Grundversorgung.

Ende vergangenen Jahres hatten Betriebsräte aus Südbrandenburger Kliniken in einem Brief an Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) darauf hingewiesen, dass durch die Krankenkasse versucht werde, das bisherige Leistungsprofil der Krankenhäuser in der Region dauerhaft zu kürzen. Dadurch sei der Bestand der vorhandenen Krankenhauslandschaft gefährdet, warnten sie. Seiten 2 & 3