Die sechs Staaten hätten einen Entwurf für eine neue Resolution verfasst, die weitere Strafmaßnahmen gegen Teheran wegen dessen Atomprogramm vorsehe, sagte der russische Botschafter bei den UN, Witali Tschurkin, in New York. Der britische UN-Botschafter Emyr Jones Parry wollte den Text den zehn nicht-ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates vorstellen. Das UN-Gremium stimmt voraussichtlich nächste Woche darüber ab.
Laut einer Kopie des Entwurfs, verweist auch die neue Resolution auf den Artikel 41 der UN-Charta, der wirtschaftliche und finanzielle, aber keine militärischen Zwangsmittel erlaubt. Im Vergleich zur ersten, im Dezember verabschiedeten UN-Entschließung mit der Nummer 1737 beinhaltet der neue Entwurf unter anderem ein Kaufverbot für im Iran produzierte Waffen. Er sieht weitere Sanktionen wie ein Reiseverbot für mit dem iranischen Atomprogramm verbundene Persönlichkeiten vor. Wie in den vergangenen Wochen zeigte sich die iranische Führung von der drohenden Verschärfung der internationalen Strafmaßnahmen unbeeindruckt. Der Iran habe schon seit 27 Jahren mit Sanktionen zu kämpfen, und habe dennoch ein nukleares Programm entwickelt, sagte Präsident Mahmud Ahmadinedschad mit Blick auf das für den Iran geltende US-Embargo laut Nachrichtenagentur Irna. Dem UN-Sicherheitsrat warf er vor, über keinerlei &bd quo;Legitimität" zu verfügen. Der außenpolitische Berater von Religionsführer Ayatollah Chamenei, Ali Akbar Welajati, bekräftigte, dass der Iran nicht auf die Anreicherung von Uran verzichten werde.
Deutschland und die fünf Veto-Mächte USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien hatten zehn Tage lang über Sanktionen gegen den Iran beraten. Die Sechser-Gruppe will erreichen, dass der Iran die Urananreicherung aussetzt. Vor allem die USA befürchten, dass Teheran unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung der Atomkraft den Bau von Kernwaffen anstrebt. (AFP/uf)