"Die momentane Härte Unlands ist völlig unangebracht", sagte Hermenau gestern in Dresden. Allein durch das Sinken der Zinsen am Finanzmarkt habe der Minister für die Schuldenlast etwa 100 Millionen Euro weniger ausgeben müssen als veranschlagt.Unter dem Strich habe der Freistaat im Jahr 2009 etwa 400 Millionen Euro beiseite gelegt. Damit seien die Finanzvorräte auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro angewachsen. "Wie viel Rücklagen will der Freistaat noch aufbauen? Wann sollen wir die Reserven aufbrauchen, wenn nicht jetzt in der Krise?" fragt Hermenau. Der Freistaat sei für die drohenden Einnahmeausfälle ab 2011 deutlich besser gewappnet, als es die Regierung weismachen wolle.Schon in der Vergangenheit habe das Finanzministerium übertrieben heftig Alarm geschlagen. So sei nach der Steuerschätzung im Mai 2009 ein Minus von 554 Millionen Euro eingeplant worden. "Tatsächlich hat der Freistaat bis Jahresende nur 42,8 Millionen weniger eingenommen als geplant", sagte Hermenau. Sie habe den Eindruck, so die Grünen-Finanzexpertin, die Regierung wolle weiterhin still und heimlich Geld für Risiken auf die Seite legen. Sven Heitkamp