Auch wenn Ulla Schmidt nicht an den Säulen ihrer Gesundheitsreform rütteln wollte, so gab sich die Gesundheitsministerin doch immerhin nachdrücklich gesprächsbereit. "Überzeugen Sie mich mit guten Argumenten, dann finden wir einen Weg", schloss die SPD-Politikerin gestern ihre Rede bei der Eröffnung des Deutschen Ärztetags in Köln.
Eine Vielzahl der rund 250 Delegierten dürfte aus den Worten der Ministerin gar so etwas wie Kompromissbereitschaft herausgehört haben - eine Haltung, die freilich weniger der massiven Ärztekritik an dem Reformpaket als vielmehr den bevorstehenden Beratungen zwischen Regierung und Opposition in Berlin geschuldet sein könnte.

Verhärtete Fronten
Zwar sind Auftritte bei Deutschen Ärztetagen für die jeweiligen Gesundheitsminister traditionell alles andere als Heimspiele. In diesen Wochen freilich scheinen die Fronten zwischen Bundesregierung und den meisten Interessenverbänden des Gesundheitswesens so verhärtet wie selten zuvor. Seit Bekanntwerden von Einzelheiten der Reformpläne läuft die Ärzteschaft Sturm gegen zentrale Betandteile des Gesetzentwurfs, mit dem Schmidt nach eigenen Worten den Weg für mehr Wettbewerb und Qualität im Gesundheitswesen ebnen und Milliardensummen einsparen will. So wurden auch in Köln erneut tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten zwischen Ministerin und Medizinern deutlich, vor allem bei den künftigen Preisen für ärztliche Leistungen, den umstrittenen Plänen für Einzelverträge zwischen Kassen und neu zugelassenen Fachärzten und der Schaffung eines so genannten " Deutschen Zentrums für Qualität in der Medizin".

Spärlich-höflicher Beifall
Bei aller Gesprächsbereitschaft ließ Schmidt vor den Delegierten keinen Zweifel daran, dass beide Seiten "nicht immer einer Meinung" sein könnten: "Ich habe andere Interessen zu vertreten als Sie." Angesichts des "gewaltigen Reformdrucks" im Gesundheitswesen gelte jedoch: "Ein schlichtes weiter so, das geht nicht." Unter dem spärlich-höflichen Beifall ihrer Zuhörer in der Kölner Philharmonie warb die Ministerin dennoch für gemeinsame Reformanstrengungen. Ärzteschaft und Politik sollten sich auf ihre "gemeinsamen Aufgaben" besinnen; schließlich seien beide Seiten mit Blick auf Versicherte und Patienten "den gleichen Personen" verpflichtet.
Zu Unmutsäußerungen gegen Schmidt, die ihr Image als vermeintliche Übergangsministerin nach dem Rücktritt ihrer glücklosen Vorgängerin Andrea Fischer (Grüne) längst abgelegt hat, ließen sich die Ärzte-Vertreter nur selten hinreißen - beispielsweise, als die Ministerin den Vorwurf einer gegen die Ärzteschaft gerichteten Reform als "einfach nicht wahr" zurückwies. Empörtes Grummeln gab es zudem, als Schmidt in der Debatte um die Preise für ärztliche Leistungen vor übertriebenen Erwartungen der Mediziner warnte: Es gehe nicht darum, jemanden zum Millionär zu machen.
Prompt konterte Ärztepräsident Hoppe in seiner anschließenden Eröffnungsrede, die Ministerin solle doch bitte mit solchen Bemerkungen nicht "Neid-Diskussionen" Vorschub leisten: "Wir wollen keine Millionäre werden." Dennoch dürfte auch Hoppe die zentrale Botschaft der Gesundheitsministerin mit Genugtuung zur Kenntnis genommen haben, die Schmidt mit wenigen Worten auf den Punkt brachte. "Ich biete Ihnen einen fairen und konstruktiven Dialog an."