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Greenpeace verliert gegen Vattenfall

Ein Greenpeace-Aktivist ist am 16.09.2013 unter einem Transparent "Raus aus der Braunkohle!" an ein Bahngleis des Energiekonzerns Vattenfall in Welzow (Brandenburg) angekettet.
Ein Greenpeace-Aktivist ist am 16.09.2013 unter einem Transparent "Raus aus der Braunkohle!" an ein Bahngleis des Energiekonzerns Vattenfall in Welzow (Brandenburg) angekettet. FOTO: (dpa-Zentralbild)
Cottbus. In der juristischen Auseinandersetzung um eine Besetzung von Kohlebahngleisen haben Umweltschützer eine Niederlage einstecken müssen. Greenpeace sieht darin jedoch nur eine minimale Einschränkung für neue Aktionen. Simone Wendler

In einer seit 2013 zwischen dem Energiekonzern Vattenfall und der Umweltorganisation Greenpeace geführten juristischen Auseinandersetzung um die Besetzung von Kohlebahngleisen in der Lausitz mussten die Kohlegegner am Dienstag eine Niederlage hinnehmen. Am Brandenburger Oberlandesgericht (OLG) nahm der Vertreter von neun an der Aktion beteiligten Aktivisten ihre Berufung gegen eine einstweilige Verfügung zurück. In der mündlichen Verhandlung hatte das Gericht vorher klargestellt, dass es die vom Amtsgericht Cottbus 2013 erlassene und vom Landgericht Cottbus ein Jahr später bestätigte Verfügung für rechtmäßig hält. Die ist nun rechtskräftig.

Die Anordnung besagt, dass den neun Umweltaktivisten ein Ordnungsgeld bis zu 250 000 Euro droht, falls sie erneut Kohlebahngleise blockieren. Sie hatten sich im September 2013 stundenlang an Vattenfall-Gleise zwischen dem Tagebau Welzow-Süd und dem Kraftwerk Schwarze Pumpe angekettet.

Greenpeace zeigte sich trotz der juristischen Niederlage zufrieden. "Das bezieht sich nur auf wenige Personen und einen bestimmten Bahnabschnitt", sagte Greenpeace-Sprecher Georg Kessler. "Mit dieser Einschränkung können wir gut leben."

Vattenfall sieht in dem Ergebnis am OLG dagegen die juristische Bestätigung, dass die Besetzungsaktion rechtswidrig war. Der Konzern klagt am Landgericht Cottbus zivilrechtlich gegen die Aktivisten auf 20 000 Euro Schadenersatz.