Wenn es mit der anstehenden Pflegereform eine Ausweitung der Leistungen geben solle, dann werde das "auch etwas kosten, das kann nicht mit 1,7 Prozent Pflegebeitrag bezahlt werden", sagte sie gestern. Die Pflegeleistungen sind seit 1995 eingefroren.
Vize-Regierungssprecher Thomas Steg sagte zu einer möglichen Änderung beim Pflegebeitrag, es gebe dazu "weder in der einen oder anderen Richtung endgültige Festlegungen". Da die Pflegefinanzen derzeit relativ entspannt seien, wolle sich die Koalition "die nötige Zeit nehmen, um in aller Ruhe eine auch qualitativ gute Reform vorzubereiten". Diese werde noch in dieser Legislaturperiode kommen.
Die Große Koalition hatte die Pflegereform wegen des Streits über die Gesundheitsreform zurückgestellt. (dpa/uf)