„Ich verstehe das nicht. Bis die Pflegedienstleiterin kam, war alles in Ordnung“ , sagt Vereinsvorsitzende Petra K.. Die jahrelange gute Arbeit vieler Mitarbeiter werde jetzt beschädigt. Sie jedenfalls habe nichts zu tun mit dem Vorwurf falscher Abrechnung von Pflegeleistungen. Die Rechtsanwältin des Vereins, Gabi Wahnschapp, stimmt ihr zu: „Der Vorstand hat die Abrechnungen zwar fertiggestellt, vorbereitet hat sie aber die Pflegedienstleiterin.“ Der hat der Verein inzwischen zweimal gekündigt. In dieser Woche traf man sich vor dem Arbeitsgericht in Cottbus.
Angefangen hatte alles im März 2006 mit einem Brief, unterschrieben von mehreren damaligen Mitarbeitern des Vereins an die Pflegekassen in Brandenburg. In dem Schreiben schilderten sie nach RUNDSCHAU-Recherchen, dass es bei der häuslichen Krankenpflege von etwa 20 Patienten durch den Verein nicht korrekt zuginge. Es seien immer wieder Leistungen berechnet worden, die gar nicht erbracht wurden oder nur durch Hilfskräfte, obwohl nur eine ausgebildete Krankenschwester dazu berechtigt gewesen wäre.
Eine ehemalige Pflegehilfskraft des Vereins bestätigt diese Vorwürfe gegenüber der RUNDSCHAU: „Natürlich mussten wir immer wieder auch Arbeiten erledigen, die eigentlich nur Krankenschwestern machen durften, gerade am Wochenende, wenn das Personal knapp war.“ Sie sei sogar noch ausdrücklich angewiesen worden, sich in solchen Fällen bei dem Patienten als „Schwester“ vorzustellen, obwohl sie das ja nicht sei.
Die Pflegedienstleiterin, so versichert eine andere ehemalige Mitarbeiterin des Vereins, habe sich im Frühjahr geweigert, das weiter mitzumachen. Versuche, die Sache im Verein zu klären, seien gescheitert. Deshalb habe man keinen anderen Ausweg gesehen, als sich an die Kassen zu wenden. Die Vereinsvorsitzende bestreitet das: „Die haben nie versucht, hier was zu klären.“
„Das ist schon ein ungewöhnlicher Vorgang, dass Mitarbeiter einen solchen Schritt gehen und sich an uns wenden“ , sagt Dorothee Binder-Pinkepank, Pressesprecherin des Ersatzkassenverbandes in Brandenburg. Die Kassen versuchten dann, die Vorwürfe zu klären. Der mündlichen Anhörung der Vereinsspitze folge die schriftliche. Danach standen nach Auskunft der Kassen die Vorwürfe noch immer im Raum. Deshalb kündigten sie dem Verein Anfang September fristlos den Vertrag für die häusliche medizinische Pflege. „Wir haben dagegen Rechtsmittel eingelegt“ , sagt Vereinsanwältin Wahnschnapp. Doch in eine ernste Krise bringe das den Verein ohnehin nicht. Die medizinische Pflege sei nur ein kleiner Teil des ganzen Leistungsangebotes.
Für einige Patienten bietet der Verein jetzt diese Pflege ehrenamtlich an, also ohne Bezahlung. Das wurde in der Verhandlung vor dem Arbeitsgericht deutlich. „Die Patienten haben das ausdrücklich so gewünscht“ , sagt Vereinschefin Petra K., „wir erledigen dort sowieso die häusliche Pflege, da machen wir das ohne Abrechnung gleich mit.“
Die Cottbuser Staatsanwaltschaft bestätigt, dass es Ermittlungen gibt, um die Vorwürfe gegen den gemeinnützigen Verein aufzuklären. Das Verfahren stehe jedoch noch am Anfang und werde einige Zeit dauern, so Oberstaatsanwältin Petra Hertwig. Abrechnungsunterlagen waren schon im Frühsommer beschlagnahmt worden.
Kurz nach der mündlichen Anhörung des Vereins bei den Kassen war Pflegedienstleiterin Inge Krause (Name geändert) vorübergehend vom Dienst suspendiert worden. Es folgte eine betriebsbedingte Kündigung, dann mehrere Abmahnungen und noch eine Kündigung. Diesmal „verhaltensbedingt.“ „Sie ignoriert meine Anweisungen, beleidigt Mitarbeiter, man zittert schon, wenn sie kommt“ , klagte Vereinschefin Petra K. noch vor der Verhandlung beim Arbeitsgericht Cottbus über Inge Krause.
Dort trennte man sich jedoch recht schnell mit einem Vergleich: Inge Krause wird betriebsbedingt gekündigt, bekommt eine kleine Abfindung und eine gute Beurteilung. Öffentlich soll kein böses Wort mehr fallen, obwohl die gegenseitige Abneigung inzwischen unübersehbar groß ist.
Ehemalige Mitarbeiterinnen des Vereins warten jetzt auf den Ausgang der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. „Es ist schon gut, wenn das hier mal öffentlich wird, damit die Leute genau hinschauen, was da gemacht wird. Fachkräfte machen ja nicht umsonst eine Ausbildung“ , sagt eine von ihnen.
Im Saal des Arbeitsgerichtes sitzt auch eine Cottbuserin, deren Mann eine Weile von dem unter Verdacht geratenen Verein gepflegt wurde. „Wenn ich mir vorstelle, das jemand kommt, der dafür nicht richtig ausgebildet ist, da hätte ich nein gesagt“ , versichert sie. Schließlich könne das gefährlich werden für Patienten, wenn zum Beispiel schwer heilende Wunden zu versorgen und Spritzen zu verabreichen sind. „Da muss man sich doch als Patient auf den Pflegedienst verlassen können.“