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Gegen die Kanzlerin ist kein Kraut gewachsen

J eder noch so sozialdemokratisch gefärbte Beschluss wird CDU-Kanzlerin Angela Merkel zugerechnet .
J eder noch so sozialdemokratisch gefärbte Beschluss wird CDU-Kanzlerin Angela Merkel zugerechnet . FOTO: dpa
Berlin. Die Sozialdemokraten strampeln sich ab – viele arbeitnehmerfreundliche Gesetze tragen ihre Handschrift. Doch die Bürger schert das wenig. Wären jetzt Wahlen, käme die SPD nur auf mickrige 25 Prozent. Stefan Vetter

Torsten Albig hat schon das Handtuch geworfen. "Vielleicht müssen wir noch eine Weile warten, bis wir wieder Autogrammkarten eines sozialdemokratischen Kanzlers verteilen können", sagte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident kürzlich in einem Interview. Dass ein führender SPD-Mann die nächste Bundestagswahl im Herbst 2017 praktisch schon jetzt verloren gegeben hat, spricht Bände - und nicht für den Vorsitzenden Sigmar Gabriel.

Dabei hat die Partei dem Niedersachsen einiges zu verdanken. Gabriel war es, der aus der erneuten Wahlniederlage vor zwei Jahren einen gefühlten Sieg für seine Genossen gemacht hat: Die unter den spannungsgeladenen Begleitumständen eines SPD-Mitgliederentscheids ausgehandelte Koalitionsvereinbarung mit der Union trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift.

Gabriels Verdienst besteht auch darin, dass die SPD seitdem als berechenbarer Juniorpartner agiert und brav eine Herzblut-Idee nach der anderen verwirklicht: Mindestlohn, abschlagfreie Rente mit 63, Frauenquote und demnächst ein Gesetz zur Lohn angleichung von Frau und Mann. Alles Dinge, die bei den Bürgern zwar auf viel Gegenliebe stoßen. Allerdings zahlen sich die guten Taten für die SPD nur mäßig aus.

Das ist Gabriels Problem. 25 Prozent und kaum ein bisschen mehr - darauf hat die Partei mittlerweile ein Dauer-Abo in den Umfragen. Fast genauso wenig hatte die SPD auch schon bei der Wahl 2013 geholt.

Der Grund für das Tief trägt nach Einschätzung vieler Genossen einen Namen: Angela Merkel. Auch Nordlicht Albig räumte in dem Interview mit entwaffnender Offenheit ein: "Wenn sich die Bürger einen Kanzler machen könnten, käme sicher so etwas wie Frau Merkel dabei raus." Es sei "schwer, gegen diesen Idealtypus eine Wahl zu gewinnen".

Tatsächlich lässt jeder sozialdemokratisch gefärbte Kabinettsbeschluss Merkels Gunst beim Publikum eher noch wachsen. Vielleicht auch deshalb, weil sie ihren eigenen Laden, die Union, in den vergangenen Jahren mit strategischer Weitsicht selbst ein Stück sozialdemokratisiert hat, gehen die Erfolge des koalitionären Konkurrenten regelmäßig mit ihr nach Hause.

Dazu noch Merkels routiniertes Auftreten in Minsk, Brüssel und anderen Brennpunkten in der Welt und nicht zu vergessen ihre bescheidene Art. Das ist das Erfolgsrezept, dem ein Sigmar Gabriel, der zuweilen launisch und sprunghaft wirkt, praktisch nichts entgegenzusetzen hat. Aktuellen Erhebungen zufolge würden sich bei einer Kanzler-Direktwahl rund 60 Prozent für die Amtsinhaberin aus der Uckermark entscheiden, der Niedersachse käme nur auf 13 Prozent der Wählerstimmen. Kurzum, die Leute scheinen zufrieden zu sein, insbesondere auch deshalb, weil die Wirtschaft floriert.

Da ist es kein Wunder, wenn manche in der SPD nervös werden. Wie Axel Schäfer, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion. Der Parlamentarier aus Bochum sprach offen aus, was bis dato in Hinterzimmern der Partei diskutiert worden war: Wer einen Europawahlkampf so gut meistern könne wie Martin Schulz, sei auch für "die führende Rolle" in einem Bundestagswahlkampf prädestiniert.

Eine Diskussion über die Kanzlerkandidatur zweieinhalb Jahre vor dem regulären Wahldatum mutet zwar ziemlich schräg an. Aber sie belegt einmal mehr, dass das innerparteiliche Ansehen von Sigmar Gabriel angekratzt ist. Als Parteichef hätte er das erste Zugriffsrecht auf die Rolle des Herausforderers. Ob er das will, steht auf einem anderen Blatt.

Ginge es nach den Umfragen, dann dürften übrigens weder Gabriel noch der Europapolitiker Schulz für die Genossen ins Rennen gehen, sondern Frank-Walter Steinmeier. Der Außenminister ist der mit Abstand beliebteste Sozi im Land. Das war er allerdings auch schon 2009. Als Steinmeier bei der Bundestagswahl vor sechs Jahren tatsächlich gegen Merkel antrat, kam die SPD jedoch auf demütigende 23 Prozent. Ermutigend für die Genossen ist das alles nicht.