(bob) Unzufrieden mit der Lokalpolitik in ihrem Ort? Dann machen Sie es doch besser! Bei der Kommunalwahl am 26. Mai hat jeder die Möglichkeit – und auch die Chance – als Einzelkandidat oder mit einer eigenen Liste gewählt zu werden. So geht’s:

Wer kann kandidieren?

Zur Wahl antreten dürfen alle Bürger der EU, die auch das Wahlrecht haben. Sie müssen lediglich mindestens 18 Jahre alt sein, seit mindestens drei Monaten ihren festen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Gemeinde haben.

So können Sie als Einzelbewerber antreten:

Sie müssen selbst bei der Wahlleitung der Gemeinde einen Wahlvorschlag einreichen. Dann brauchen Sie  Unterschriften von Wahlberechtigten, die Ihre Kandidatur unterstützen. Wie viele Sie brauchen, hängt  von der Einwohnerzahl der Gemeinde oder des Wahlkreises ab. Genau kann Ihnen das der jeweilige Wahlleiter für Ihre Gemeinde sagen.

So können Sie als eigene Wählergruppe antreten:

Als Wählergruppe wird eine Gruppe von Wahlberechtigten bezeichnet, die gemeinsam an den Kommunalwahlen teilnimmt. Das heißt, wenn Sie kandidieren wollen, suchen Sie sich Gleichgesinnte, gründen einen Wählergruppe und lassen sich als Kandidat von dieser Gruppe aufstellen. Das geht durch eine Anhänger- oder Delegiertenversammlung. Für die Gründung einer Wählergruppe genügt es, dass sich mindestens drei Personen zusammentun. Gesetzlich vorgeschrieben ist ein Name, der deutlich macht, dass es sich um einen Wählergruppe handelt, etwa: Wählervereinigung Ortsfeuerwehr. Auch gesetzlich vorgeschrieben ist die Wahl eines Vertretungsberechtigten der Gruppe, der für diese den Wahlvorschlag unterzeichnet und beim Wahlleiter einreicht.

Bis wann müssen Sie Ihren Wahlvorschlag beim Wahlleiter eingereicht haben?

Spätester Zeitpunkt für die Einreichung von Wahlvorschlägen beim Wahlleiter ist der 66. Tag vor der Wahl, also der 21. März. Wer auf Unterstützerunterschriften angewiesen ist, sollte dies aber möglichst früher tun, damit die Unterschriftenliste auch noch ausgelegt und geprüft werden kann.

Darf Sie der Wahlleiter von der Wahl ausschließen?

Ja, wenn es einen Grund dafür gibt. Bis zum 29. März muss der Wahlausschuss alle Wahlvorschläge geprüft haben. Wenn es formale Mängel gibt und diese nicht beseitigt wurden, kann ein Vorschlag nicht zur Wahl zugelassen werden.