Die diesjährige Wachstumsprognose des Bundes von 0,75 Prozent sei viel zu optimistisch, weswegen Sachsen lediglich 0,25 Prozent veranschlage. Dies habe drastisch reduzierte Einnahmeerwartungen zur Folge.
Ab heute wollen die Haushaltsexperten der einzelnen Ressorts in seinem Ministerium über die Details der erforderlichen Einschnitte beraten, sagte Metz. Ein Nachtragshaushalt komme nicht in Frage, auch eine damit verbundene erhöhte Nettoneuverschuldung werde es nicht geben. Das in Sachsen bislang noch nie verwendete Mittel der Kürzung vorgesehener Investitionsvorhaben - dazu könnte der Bau neuer Straßen gehören - schloss Metz dagegen nicht aus. "Es gibt für mich keine Tabus", betonte er.
Er wies zudem darauf hin, dass Sachsen bei der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2003/2004 im Dezember 2002 "vorsichtig, aber nicht vorsichtig genug" gewesen sei. Er geht von Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen von knapp 9,1 Milliarden Euro in diesem Jahr und von knapp 9,36 Milliarden Euro im nächsten Jahr aus. Nach der aktuellen Steuerschätzung werden die Einnahmen jedoch 2003 nur 8,91 Milliarden Euro 2003 und 2004 nur 9,25 Milliarden Euro betragen.
Die Steuerschätzung von vergangener Woche ergab zwar im Vergleich zur Prognose vom November 2002 Mindereinnahmen für den Freistaat von 312 Millionen Euro. Da der Freistaat jedoch bereits damals von einer negativeren Entwicklung ausging, beträgt das Minus beim Vergleich von aktueller Steuerschätzung und Haushaltsansatz für 2003 lediglich 191 Millionen Euro.
Laut Metz hat die Bundesregierung jedoch ihre Zahlen "erneut schön gerechnet". Auch für das nächste Jahr gehe der Freistaat von einem viel niedrigeren Wachstum des Bruttoinlandsprodukts aus. Während der Bund mit zwei Prozent rechne, veranschlage Sachsen nur ein Prozent. Gegenüber dem Haushaltsansatz müsse der Freistaat deshalb mit 500 Millionen Euro Steuerausfällen für 2004 rechnen. (ddp/bra)