Die Universitäten und Fachhochschulen würden abkassiert, ohne dass sie öffentlich-rechtliche Rundfunkangebote nutzten, sagte der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Torsten Herbst in Dresden. Unter den Mehrausgaben litten die Studienbedingungen
Aus einer Kleinen Anfrage gehe hervor, dass sächsische Hochschulen für die Jahre 2005 und 2006 insgesamt rund 766 009 Euro nachzahlen müssten. Die Universität Leipzig sei mit etwa 250 000 Euro am stärksten betroffen. Grund für die Nachforderungen sei die Gebührenpflicht für Zweitgeräte. Die Rundfunkgebühr fällt laut Herbst auch dann an, wenn Fernseher ausschließlich für das Vorführen von Lehrfilmen oder in Laboren zur Anzeige von Messergebnissen genutzt werden.
Eine weitere Kostenlawine droht nach Angaben des FDP-Abgeordneten durch die Ausweitung der Rundfunkgebührenpflicht auf "neuartige Rundfunkempfangsgeräte" zum 1. Januar 2007. Dazu zählten vor allem Personalcomputer. Die sächsischen Hochschulen rechneten mit Mehrkosten von über einer Million Euro pro Jahr.
Die Kosten für Rundfunkgebühren stiegen regelmäßig, ohne dass die Bürger sich dagegen wehren könnten, monierte Herbst. Mit der Gebühreneinzugszentrale werde eine Bürokratie finanziert, die jedes Jahr 160 Millionen Euro verschlinge. Einfacher und gerechter wäre es Herbst zufolge, anstelle der gerätebezogenen GEZ-Gebühr eine personenbezogene Medienabgabe zu erheben, die über das Finanzamt eingezogen würde. (ddp/mb)