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| 02:44 Uhr

Fall Edathy – U-Ausschuss wahrscheinlich

Woher hat Sebastian Edathy den Tipp erhalten, dass gegen ihn ermittelt wird?
Woher hat Sebastian Edathy den Tipp erhalten, dass gegen ihn ermittelt wird? FOTO: dpa
Berlin. Wolfgang Bosbach (CDU) mahnte am gestrigen Dienstag noch zu etwas Geduld. Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages sagte der RUNDSCHAU, es sei immer Ziel gewesen, die Affäre um den Ex-Abgeordneten Sebastian Edathy unterhalb der Ebene eines Untersuchungsausschusses aufzuklären. Hagen Strauß

Heute muss deswegen gleich um 9 Uhr der Chef des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, vor dem Gremium antreten - zum dritten Mal innerhalb weniger Wochen. Womöglich birgt dieser Auftritt die letzte kleine Chance, einen U-Ausschuss noch zu verhindern.

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt betonte, nach der Sitzung würden sich die Innenpolitiker aller Fraktionen beraten, ob ein Untersuchungsausschuss notwendig sei. Grundsätzlich gelte: "Wenn der Wunsch besteht, werden wir uns nicht verschließen." Ähnlich äußerte sich SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht. Ihr CDU-Pendant Michael Grosse-Brömer verlangte zusätzlich, dass ein solches Gremium auch im niedersächsischen Landtag eingerichtet werden müsse. "Es macht keinen Sinn, das nur auf Bundesebene zu untersuchen." Edathy kommt aus Niedersachsen, gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft Hannover wegen des Verdachts der Kinderpornografie. Und nach wie vor wird in Berlin darüber spekuliert, ob Edathy nicht aus dem niedersächsischen Umfeld einen Tipp erhalten haben könnte.

Zum Thema:
In der Edathy-Affäre ist der Weg für Ermittlungen gegen den früheren Bundesminister Hans-Peter Friedrich (CSU) frei. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erteilte der Berliner Staatsanwaltschaft dazu die Ermächtigung, wie das Innenressort am Dienstag mitteilte. Friedrich wird des Geheimnisverrats verdächtigt.