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Facebook vor Gericht – Pflicht zum Bilderlöschen?

Würzburg. Das Landgericht Würzburg hat am Montag die aufsehenerregende Verhandlung zwischen Facebook und einem syrischen Flüchtling wegen verleumderischer Fotomontagen vertagt. Auf Vorschlag des Gerichts wollen die Anwälte des sozialen Netzwerks nun prüfen, ob die beanstandeten Bilder und alle künftig vom Kläger gemeldeten Beiträge europaweit gelöscht werden. dpa/roe

Sollte es zu keiner Einigung kommen, will das Gericht am 7. März eine Entscheidung verkünden. "Wir erlassen einstweilige Verfügungen nur dann, wenn uns alles hundertprozentig plausibel erscheint", sagte der Vorsitzende Richter am Montag. Anwälte beider Seiten hatten zuvor zahlreiche Argumente ausgetauscht. Das Gericht hatte zunächst einen Vergleich mit Zahlung von Schmerzensgeld vorgeschlagen - Facebook lehnte jedoch ab. Grundfrage des Prozesses ist, in welchem Ausmaß Facebook selbst tätig werden muss, um unzulässige Inhalte von seiner Plattform zu tilgen.

Der Flüchtling Anas M. hatte eine einstweilige Verfügung gegen Facebook beantragt, weil ein Selfie, das er mit Angela Merkel gemacht hatte, mehrfach neben Fahndungsfotos von Terroristen montiert worden war. Damit wurde der fälschliche Anschein erweckt, er sei ein gesuchter Terrorist.