Nach 17-monatiger Arbeit liegen Vorschläge einer Expertenkommission zur Integration behinderter Kinder in den normalen Schulalltag in Sachsen vor. In den nächsten fünf bis zehn Jahren müssten die Voraussetzungen für entsprechende Bildungsangebote an allen Schulen geschaffen werden, sagte Sachsens früherer CDU-Sozialminister Hans Geisler, der die Kommission mit Vertretern von Behindertenverbänden, Gewerkschaften, Kommunen und Schulen geleitet hatte.

Geißler machte deutlich, dass in Sachsen noch viel zu tun sei, um die UN-Behindertenrechtskonvention mit Leben zu erfüllen. Die Bandbreite der Voraussetzungen reiche von genügend und entsprechend ausgebildeten Lehrern bis hin zu barrierefreien Schulen, hieß es. Zudem solle den Eltern die Möglichkeit eingeräumt werden, die Schule für ihr Kind - egal ob verhaltensauffällig, lern- oder körperbehindert - frei zu wählen.

Beim Punkt Finanzen gab die Kommission der schwarz-gelben Regierung einen deutlichen Hinweis: Sie solle Vorbild bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sein. "Dies muss sich insbesondere in der Finanzpolitik, aber auch in der Öffentlichkeitsarbeit niederschlagen", heißt es in den Empfehlungen. Knapp die Hälfte der Kommissionsmitglieder hätte das - wie deren Minderheitenvotum belegt - gern noch konkreter formuliert.

Kultusministerin Brunhild Kurth (parteilos) sicherte eine genaue Prüfung der Vorschläge zu. "Inklusion ist nicht zum Nulltarif zu haben", sagte sie. Es komme jetzt zunächst darauf an, die für die kommenden beiden Jahre bewilligten Bildungsgelder geschickt zur Absicherung des sogenannten integrativen Unterrichts einzusetzen. Für weitere Finanzen müssten Mehrheiten gefunden werden. "Integration und Inklusion ist kein Thema allein von Schule", sagte die Ministerin, ohne auf die seit Langem geführte Debatte um mehr Geld für das Umsetzen der UN-Behindertenrechtskommission einzugehen.

Kurth verwies zudem auf den bereits existierenden Aktionsplan des Landes und darauf, dass die Zahl der integrativ unterrichteten Kinder von 3464 im Schuljahr 2008/09 auf aktuell 6079 gestiegen sei. Es gebe unterdessen auch einen Leitfaden für Kooperationen zwischen Förderschulen und anderen allgemeinbildenden Schulen. Integration und Inklusion gehörten zudem inzwischen zu jedem Lehramtsstudium.