EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hält den Aufruf zu neuen Massenprotesten gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP für ungerechtfertigt. „Die Globalisierung ist eine Kraft, die ganz unabhängig davon wirkt, ob wir das mögen oder nicht“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur zu der Großdemonstration, die am 23. April am Rande eines Besuchs von US-Präsident Barack Obama in Hannover stattfinden soll. Handelsabkommen seien ein Mittel, um die Globalisierung mitzugestalten und zu kontrollieren.

„Macht Euch nichts vor. Irgendjemand wird die Regeln für die Globalisierung schreiben“, sagte Malmström an die Adresse der TTIP-Gegner. Sie setze sich dafür ein, dass die EU dies tue und somit hohe Standards und Werte erhalte. Europas Wohlstand werde nur gewahrt werden können, wenn die EU in der Lage sei, mit anderen globalen Akteuren zu konkurrieren. Über die Bedenken der TTIP-Gegner sei sie weiterhin zu Gesprächen bereit: „Lasst uns miteinander reden.“

Von Obamas bevorstehendem Europa-Besuch erhofft sich Malmström unterdessen neuen Schwung für die zuletzt zähen Gespräche. „Das ist jetzt eine entscheidende Zeit für die Verhandlungen“, sagte sie. „Wenn wir ein gutes Abkommen auf hohem Niveau haben wollen, müssen wir jetzt dringend in allen Verhandlungsbereichen vorankommen.“

Eine Einigung auf die Kernpunkte noch in der Amtszeit von Obama sei ein Ziel, das mit harter Arbeit auf beiden Seiten erreichbar sei, sagte die EU-Kommissarin. Gleichzeitig machte sie deutlich, dass sich die mit den Verhandlungen beauftragte EU-Kommission nicht unter Druck setzen lassen werde. „Der Inhalt ist immer wichtiger als das Tempo“, sagte Malmström. „Wir konzentrieren uns zwar darauf, in den nächsten Monaten soviel Fortschritt zu machen wie möglich, aber wir werden die Verhandlungen nur dann abschließen, wenn wir eine gute Vereinbarung haben.“ Diese müsse klare Vorteile für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Verbraucher haben.