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| 02:40 Uhr

Elbekonzept – gefeiert und gescholten

Ein Bagger auf einer Arbeitsplattform arbeitet an der Elb-Fahrrinne.
Ein Bagger auf einer Arbeitsplattform arbeitet an der Elb-Fahrrinne. FOTO: dpa
Berlin/Dresden. Ein von einem Bund-Länder-Gremium vorgelegtes Gesamtkonzept Elbe soll in den nächsten 20 bis 30 Jahren den Umgang mit dem Fluss regeln. Kernaussage: Ein Ausbau zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse, u. Frank Claus

a. durch Staustufen, soll auch künftig nicht stattfinden. Flussbauliche Maßnahmen würden dem Konzept zufolge "jedoch akzeptiert, wenn sie zugleich ökologischen, wasserwirtschaftlichen und verkehrlichen Zielen dienen (…)." In dem Gesamtkonzept sei erstmals ein mit Umwelt- und Wirtschaftsverbänden sowie mit Verwaltungen des Bundes und der Länder abgestimmter Maßnahmekatalog erarbeitet worden. Verzichtet wurde darin auch auf die bislang geforderte Fahrrinnentiefe von 1,60 Meter. Nunmehr soll die Elbe an 345 Tagen im Jahr eine Tiefe von 1,40 Meter aufweisen. Um die Elbe nicht in voller Breite auszubaggern, soll es an schwierigen Stellen nur noch einen Richtungsverkehr geben.

Der sächsische Grünen-Landtagsabgeordnete Wolfram Günther sieht das Festhalten an einer ganzjährigen Schiffbarkeit angesichts des Klimawandels als völlig unrealistisch an. Auch die Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO), die heute ihre Bilanz für 2016 vorlegt, gehört für den Politiker auf den Prüfstand: Obwohl im Jahr 2014 nur noch 7 Prozent der in den drei sächsischen SBO-Häfen Dresden, Riesa und Torgau - die SBO betreibt auch den Elbehafen Mühlberg - umgeschlagenen Güter mit dem Schiff transportiert wurden, sollen die Häfen bis zum Jahr 2020 mit 15 Millionen Euro aus dem EU-Programm "Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger" bezuschusst werden. "Diesen Förderzweck wollen wir abschaffen und die Steuerverschwendung beenden", so der Grüne.