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Einigung zu Incirlik gescheitert

Diplomatisch freundlich gingen Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD/l.) und sein türkischer Amtskollege Mevlüt Cavusoglu miteinander um. Inhaltlich kamen sich beide aber überhaupt nicht näher. Gabriel reicht es jetzt.
Diplomatisch freundlich gingen Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD/l.) und sein türkischer Amtskollege Mevlüt Cavusoglu miteinander um. Inhaltlich kamen sich beide aber überhaupt nicht näher. Gabriel reicht es jetzt. FOTO: dpa
Ankara. Nach monatelangem Streit mit der Türkei über Politikerbesuche bei deutschen Soldaten in Incirlik hat Außenminister Sigmar Gabriel den Abzug der Bundeswehr angekündigt. Ein letzter Einigungsversuch des SPD-Politikers in Ankara scheiterte am Montag. dpa/bl

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu weigerte sich weiter, das von Berlin geforderte uneingeschränkte Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete bei den 260 Soldaten zu gewähren. Künftig soll sich die Truppe mit ihren "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug von Jordanien aus am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.

Gabriel sagte bei einer Pressekonferenz mit Cavusoglu zum unmittelbar bevorstehenden Abzug: "Wir wollen das mit unseren türkischen Kollegen in großer Friedfertigkeit machen, ohne große Auseinandersetzungen." Keine der beiden Seiten wolle, dass die Entscheidung die Beziehungen zwischen beiden Ländern weiter verschlechtere. Die Beilegung des Streits durch einen Abzug biete die Möglichkeit, "in allen anderen Punkten weiterzuarbeiten, wo wir ein gemeinsames Interesse haben". Gabriel betonte, dass eine formale Abzugsentscheidung noch ausstehe und es auch noch keinen Zeitplan gebe. Wahrscheinlich wird zunächst das Kabinett und dann möglicherweise auch noch der Bundestag darüber entscheiden. Cavusoglu hatte schon vor dem Krisengespräch gesagt, die Türkei werde einem Abzug der deutschen Soldaten nicht im Wege stehen. "Wir haben sie willkommen geheißen, als sie kamen, und wenn sie gehen, dann werden wir ihnen freundlich auf Wiedersehen sagen." Jetzt sagte der türkische Außenminister den deutschen Abgeordnete zwar erneut das Besuchsrecht auf dem Nato-Stützpunkt in Konya zu, nicht aber auf der türkischen Basis in Incirlik.