Von Matthias Puddig

Aus seinen Sorgen macht Volkhard Knigge kein Geheimnis. Seit 1994 leitet der Historiker die Gedenkstätten Buchenwald, viel hat er in dieser Zeit gesehen. Und doch sagt er: „Ich bin erstaunt, was man heute alles sagen kann, wofür man früher verprügelt worden ist.“

Knigge berichtet, dass Rechte Führungen durch das ehemalige Konzentrationslager stören. Er erzählt, wie sich seine Mitarbeiter auf schwierige Gruppen vorbereiten, und beklagt, dass die Forderung nach einem Schlussstrich unter die Nazizeit nicht mehr generell geächtet wird. „Seit die AfD erfolgreich ist, werden Dinge gesagt, die vorher nicht sagbar waren.“

Nicht nur Knigge beobachtet diesen schleichenden gesellschaftlichen Klimawandel. Eine ganze Reihe von Vertretern aus Politik, Kultur und Bildung berichtet, dass sich etwas verschoben hat. Die AfD sitzt zwar weder im Bund noch in irgendeinem Land in der Regierung. Doch sie übt Einfluss aus. Sie verschiebt Debatten und schafft eine Atmosphäre, die ihre Gegner als bedrohlich empfinden.

Die Neue Rechte kämpft den „Kampf um die Köpfe“. So zumindest nennt es Manuela Lück, die als Bildungsreferentin der SPD in Sachsen-Anhalt die Kulturpolitik der AfD analysiert. Und eines der bevorzugten Kampffelder ist die Kultur- und Bildungspolitik.

Um zu erfahren, was das heißt, reicht es, AfD-Politikern einfach zuzuhören. Erst vor ein paar Tagen forderte die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) zu einer „ideologischen Bildungswende“ auf. Ihr Fraktionskollege Marc Jongen beklagte in derselben Woche, dass Kulturmittel missbraucht würden, um „die Menschen ideologisch zu gängeln und zu Toleranz, Vielfalt und Weltoffenheit, den globalistischen Kardinaltugenden zu erziehen“. Schon 2017 nach seiner Wahl zum kulturpolitischen Sprecher hatte Jongen klargemacht: „Es wird mir eine Ehre und Freude sein, dieses Amt auszuüben und die Entsiffung des Kulturbetriebs in Angriff zu nehmen.“

In der Praxis sieht das dann so aus: AfD-Politiker verlangen – etwa 2017 im Stuttgarter Landtag – kritischen Theatern die Mittel zu kürzen. Zwei Jahre später wollten AfD-Politiker vom Kulturministerium in Baden-Württemberg wissen, wie viele der Künstler an den staatlichen Häusern Ausländer sind. Andernorts versuchten sie, Einfluss auf Spielpläne zu nehmen.

In Paderborn verklagte die AfD das Theater, nachdem auf einem Plakat die Wahlergebnisse von AfD und NSDAP nebeneinandergestellt wurden. Einmal – in Osnabrück – haben AfD-Politiker sogar verlangt, ein antirassistisches Theaterstück von Schülern zu unterbinden.

Die „Süddeutsche Zeitung“ hat gerade eine Liste mit Dutzenden solcher Fälle zusammengetragen. Zwar sei die Strategie die gleiche wie schon vor Jahren, erklärt Manuela Lück. Dadurch aber, dass sie jetzt in allen Landtagen sitzen, haben die AfD-Politiker andere Instrumente zur Hand: Fördermittelvergaben, kleine und große Anfragen, Parlamentsdebatten. „Es gibt mehr Aktionen gegen Kultureinrichtungen“, sagt Lück. „Das hat erheblich zugenommen.“

Ähnliches spüren auch die Schulen. In vielen Bundesländern haben AfD-Politiker Portale eingerichtet, auf denen Lehrer, die ihnen kritisch gegenüberstehen, gemeldet werden sollen. Und auch wenn diese Plattformen – wie gerade in Mecklenburg-Vorpommern – wieder verboten werden, erzielen sie doch eine Wirkung. „Es hat das Schulklima vergiftet“, sagt der Hamburger Schulsenator Ties Rabe (SPD).

Erhard Korn von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft berichtet, dass das vor allem jüngere Lehrer betrifft. „Ich beobachte sehr stark bei den Studenten, die jetzt ausgebildet werden, und bei den Junglehrern eine große Unsicherheit.“ Viele in dieser Gruppe fragen sich demnach, was passieren würde, wenn die AfD tatsächlich mal an die Macht kommt. „Da verbreitet sich so eine Haltung, sich am besten aus allem rauszuhalten. Man weiß ja nie, was noch kommt.“

Folgen hat das schon jetzt. So berichtet Korn von Junglehrern, die nicht in sächsische Dörfer wollen. „Die riskieren lieber die Arbeitslosigkeit, als irgendwo hinzugehen, wo sie mit einer rechten Dominanz rechnen müssen, die ihnen das Leben schwer macht.“

Was also tun? Gewerkschafter Korn setzt auf Demokratiebildung: Politische Bildung müsse mehr Raum im Unterricht bekommen, Demokratiebildung müsse auch Teil der Lehrerfortbildungen werden. Erste Schritte sind bereits genommen worden. Das Baden-Württemberger Bildungsministerium hat im Sommer beschlossen, diesen Bereich zu stärken. Korn beklagt dennoch: „Die Qualität von Demokratie wird viel zu wenig erfahren.“ Wichtig sei auch die Rolle, die die Erinnerung an nationalsozialistische Verbrechen spielt.

„Diese Auseinandersetzung ist eine Barriere für Schülerinnen und Schüler, sich der Rechtsentwicklung anzuschließen“, sagt der Gewerkschafter und verweist auf eine Studie der Tübinger Forschungsgruppe für Migration. Ein Team von Wissenschaftlern rund um Josef Held hatte 2017 festgestellt, dass rechtspopulistische Angebote für junge Menschen zwar attraktiv sind, dass aber politische Bildungs- und Gesprächsangebote auch außerhalb von Schulen sie immun machen. Die AfD wolle diese Barrieren beseitigen, weil sie bei Jungwählern unterrepräsentiert ist, führt Korn aus. Deshalb auch der Fokus auf Bildungs- und Kulturpolitik.

Volkhard Knigge hat noch einen weiteren Wunsch. Der Historiker wirbt für ein „gelassenes, demokratisches Selbstbewusstsein“ von der Politik, das zugleich die gesellschaftspolitische Dimension unbedingt ernst nimmt. Knigge mahnt, alles daran zu setzen, solche Entwicklungen zurückzudrehen. „Wenn uns das nicht gelingt, dann geht es uns allen dreckig“, sagt er. „Es geht um den Charakter dieser Gesellschaft.“