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Eine rosa Welle in Lateinamerika

I n Lateinamerika ist ein Superwahljahr zu Ende gegangen. Bei den Präsidentenwahlen in zwölf Ländern seit Dezember 2005 verstärkte sich der Trend zu sozialistischen oder gemäßigten Linkspolitikern. Von Gerhard Dilger

Nach Jahren harter neoliberaler Wirtschaftsreformen votierten mehr Menschen denn je für eine stärkere Rolle des Staates und für eine kritische Distanz zu den USA. Vielerorts ist von einem Linksruck die Rede.
Doch der argentinische Politikwissenschaftler Juan Gabriel Tokatlian ist vorsichtiger. Es gebe keine rote Flut, meint er, höchstens "eine kleine rosa Welle ohne radikale Agenda". Die einzige Ausnahme sei Präsident Hugo Chávez in Venezuela. Der selbst ernannte "Sozialist des 21. Jahrhunderts" wurde am 3. Dezember mit klarer Mehrheit wiedergewählt. Wegen seiner beherzten Politik zu- gunsten der Armen, aber auch wegen seiner US-kritischen Rhetorik polarisiert er den Kontintent wie kein zweiter.
In Ecuador siegte der linksnationalistische Volkswirt Rafael Correa bei der Präsidentenwahl. Ähnlich wie Chávez in Venezuela und der Ende 2005 gewählte Aymara-Indianer Evo Morales in Bolivien möchte Correa den Ölreichtum seines Landes nutzen, um die soziale Kluft abzubauen.

Gemäßigte Erneuerer
Im Oktober wurde in Brasilien Luiz Inácio Lula da Silva als Staatschef wiedergewählt, der trotz seiner Laufbahn als Kopf der linken Arbeiterpartei das Etikett "links" von sich weist. "Wenn man 60 ist, schlägt man den Mittelweg ein, jenen Weg, den auch die Gesellschaft nehmen muss", sagt der ehemalige Gewerkschafter.
Wie die Sozialdemokratin Michelle Bachelet in Chile, die Anfang 2006 in einer Stichwahl zur Präsidentin gewählt wurde, zählt Lula zu den gemäßigten Erneuerern, die wirtschaftspolitisch konservativ agieren. Die Aufbruchstimmung, die seine erste Wahl 2002 in Brasilien ausgelöst hatte, ist vielerorts Enttäuschung gewichen.
In Costa Rica, Peru und Mexiko durfte dagegen die Rechte aufatmen: In diesen drei Ländern setzten sich die wirtschaftsliberalen Kandidaten knapp durch.
Im Bürgerkriegsland Kolumbien wurde Álvaro Uribe wiedergewählt, der wichtigste Verbündete von US-Präsident George W. Bush in Lateinamerika. In Nicaragua siegte der ehemalige Revolutionär Daniel Ortega, der ähnlich wie Lula mittlerweile mit konservativen Kräften paktiert.
Dass der Neoliberalismus abgewirtschaftet hat, darin sind sich die Reformer von Lula bis Chávez einig. Denn trotz beeindruckender Wachstumsraten leben in Lateinamerika mehr Menschen in Armut als je zuvor: über 220 Millionen Menschen, mehr als 40 Prozent der Gesamtbevölkerung. Und nirgendwo auf der Welt ist die Kluft zwischen Armen und Reichen tiefer.
Doch über den Weg zu einer gerechteren Gesellschaft und zu einer wirkungsvollen regionalen Integration sind sich die Staatschefs uneins, wie kürzlich ein Gipfeltreffen in Cochabamba (Bolivien) zeigte: Bachelet und Lula setzen auf Freihandel, Néstor Kirchner aus Argentinien reiste erst gar nicht an. Chávez, Morales, Ortega und Correa suchten als einzige die Nähe zur Basis.

Eine "neue historische Phase"
Globalisierungskritiker geben sich bedingt optimistisch: In Lateinamerika gebe es eine neue historische Phase "mit Regierungen, die sich von der Agenda der US-Regierung oder der Multis absetzen und einen eigenen Weg suchen", erklärten sie in Cochabamba. Nach Ansicht der Aktivistin Sally Burch aus Ecuador kann man jedoch noch nicht beurteilen, ob tatsächlich eine neue Richtung eingeschlagen wird oder ob "das alte Wirtschaftssystem mit der Verkleidung einer neuen Rhetorik aufrechterhalten bleibt".