Über den umstrittenen Bau, der das Dresdner Elbtal den Titel Unesco-Weltkulturerbe kosten könnte, war bereits vor einem Monat und zuvor im September 2006 im Kulturausschuss des Parlaments debattiert worden.
Eine Expertengruppe hatte im Januar vorgeschlagen, entweder für den selben Brückenstandort mit einer kleineren Querung zu planen oder den Standort selbst in Frage zu stellen. Sachsens Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen wird voraussichtlich in der kommenden Woche über die Vergabe der Bauaufträge entscheiden.
Der Bau der rund 160 Millionen Euro teuren Brücke, der im Februar 2005 in einem Bürgerentscheid beschlossen wurde, spaltet in der sächsischen Landeshauptstadt die Gemüter. Nachdem die jüngsten Kompromiss-Vorschläge von Seiten des Freistaates als Scheitern ausgelegt wurden, war das ruhende OVG-Verfahren wieder aufgenommen worden. Dort stehen sich die Stadt Dresden und Sachsen als Streitparteien gegenüber.
Der Kulturausschuss des Bundestages hatte eine Einigung auf politischer Ebene angemahnt. "Eine gerichtliche Entscheidung des Problems wäre ein absolutes Armutszeugnis für die Politik", lautete die Einschätzung des Ausschuss-Vorsitzenden Hans-Joachim Otto (FDP). Der Bundestag könne sich der Verantwortung für das Thema nicht entziehen. (dpa/ta)