Am Donnerstag beginnt der Schlussakt der parlamentarischen Aufklärung der Edathy-Affäre. Wird die SPD-Troika zum Abschluss der Beweisaufnahme noch einmal für großes Polit-Kino und neue Erkenntnisse sorgen - oder endet die Angelegenheit als Flop?

Den Anfang der Marathonsitzung macht allerdings um zehn Uhr einer, der "Opfer"der Affäre ist: Der ehemalige Innen- und Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich. Im Oktober 2013, am Rande der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD nach der Bundestagswahl, erzählte der CSU-Mann SPD-Chef Gabriel von dem Kinderporno-Verdacht gegen den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy. Friedrich musste deshalb seinen Hut nehmen, als im Februar 2014 der Skandal öffentlich wurde. Für viele in der Union ist das bis heute unverständlich. Im Ausschuss soll Friedrich Klarheit in die zeitlichen Abläufe und die ministeriellen Mechanismen bringen.

Eines steht aus Sicht des Gremiums fest: Edathy wurde Ende 2013 gewarnt, dass gegen ihn Ermittlungen wegen des Verdachtes der Kinderpornografie liefen. Von wem, ist auch nach bislang 42 Ausschusssitzungen im Dunkeln geblieben. Viele könnten es gewesen sein. "Es kann gut sein, dass der Ausschuss am Ende diese Frage nicht beantworten kann", befand am Dienstag die Vorsitzende Eva Högl (SPD). Edathy hatte behauptet, er sei von seinem SPD-Fraktionskollegen Michael Hartmann gewarnt worden, der dies aber vehement bestreitet und seit Monaten krank ist. Aus Sicht Högls ist es wahrscheinlich, dass die Information aus Niedersachsen stammt, der Heimat Edathys. Schließlich hätten mindestens 160 Personen dort von dem Verdacht gewusst. Zudem war Edathy aus der Presse bekannt, dass ein Kinderporno-Anbieter in Kanada, bei dem er nicht strafrechtlich relevantes Material bestellt haben will, von den Behörden gesprengt worden war. Das Verfahren gegen Edathy wurde jedenfalls im März dieses Jahres gegen 5000 Euro Geldauflage eingestellt.

Die Opposition will hingegen bei der Frage des Informanten die SPD-Spitze nicht aus der Verantwortung entlassen. Nach Ansicht des Linken-Obmanns Frank Tempel gehe es in der Sitzung vor allem darum, wer "aktiv gehandelt hat und nicht, wer etwas gewusst hat". Gabriel, Steinmeier, Oppermann, sie alle kannten schließlich den Verdacht gegen Edathy. Nach wie vor behaupten alle drei aber felsenfest, aus ihrem Kreis seien er oder dessen Umfeld nicht vor Ermittlungen gewarnt worden.

Als Schlüsselfigur gilt Oppermann: Er kam um einen Rücktritt herum, obwohl es seinerseits zwei Kontaktversuche beim BKA-Präsidenten Jörg Ziercke gegeben hatte, bei dem Oppermann Erkenntnisse zur Causa Edathy einholen wollte. Außerdem ist ein Gespräch mit Hartmann bis heute nebulös geblieben - und seine Pressemitteilung im Februar 2014 sorgte für den Rücktritt Friedrichs. Für die Union sind zudem die Zeitabläufe beim Informationsfluss in der SPD-Spitze nicht schlüssig - so soll Oppermann bereits beim BKA angerufen haben, obwohl Gabriel ihm aufgrund der Abläufe der Sondierungsgespräche im Oktober 2013 die Informationen Friedrichs noch nicht mitgeteilt haben konnte.

Ungereimtheiten gibt es somit noch genügend in der Affäre. Mit wirklich neuen Erkenntnissen rechnet aber keiner im Ausschuss, die Linie der SPD-Spitze ist seit Monaten dieselbe - man ist sich keiner Schuld bewusst. Es wird jedoch eine Sitzung bis in die Nacht werden. Vorsorglich hat man bereits eingeplant, Oppermann womöglich auch erst am Freitag zu vernehmen.