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| 01:34 Uhr

Die beschwerliche Reise nach Jamaika

„Jamaika“ -Kandidaten in Hessen: Grünen-Chef Tarek Al-Wazir (l.) und FPD-Chef Jörg-Uwe Hahn.
„Jamaika“ -Kandidaten in Hessen: Grünen-Chef Tarek Al-Wazir (l.) und FPD-Chef Jörg-Uwe Hahn. FOTO: dpa
Koalitionen seien „Zweckbündnisse auf Zeit“ . Daher gehöre das „überkommene Lagerdenken“ überwunden. So sprach der grüne Spitzenpolitiker Fritz Kuhn schon im Frühjahr 2006. Von Stefan Vetter

Damals ging es um eine mögliche schwarz-grüne Regierung in Baden-Württemberg. Knapp zwei Jahre später hat sich Kuhns Vorsatz scheinbar in Luft aufgelöst. In Hessen droht die politische Blockade. Und die Grünen blockieren mit. Von der FDP fordert Kuhn jetzt, sie solle einer Dreier-Koalition unter rot-grünen Vorzeichen beitreten. Ein Trio ja - aber ohne SPD, sondern mit CDU, kontern die Liberalen.

Doppelter Kulturbruch
Das auch als „Jamaika“ -Koalition bekannt gewordene Gedankenspiel wäre für die Grünen allerdings ein doppelter Kulturbruch. Weder mit der FDP noch mit der CDU hat die Partei bislang auf Länderebene koaliert. In drei Wochen wird in Hamburg gewählt. Da kämpft die Partei offiziell für Rot-Grün. Und dank des Anti-Ausländer-Wahlkampfs von Roland Koch ist das Verhältnis zur Hessen-CDU vergiftet.
Dass die Reise nach Jamaika für die Grünen generell tabu bleiben wird, ist kaum vorstellbar. Und eine erste Etappe dahin könnte die Hamburg-Wahl sein. Jüngsten Umfragen zufolge zeichnet sich dort eine ähnliche Situation wie in Hessen ab. Es reicht nicht mehr für die absolute Mehrheit der CDU, aber auch nicht für Rot-Grün und schon gar nicht für Schwarz -Gelb - die Liberalen drohen an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. CDU-Regierungschef Ole von Beust hatte sich daher schon vor Wochen für ein „schwarz-grünes Experiment“ ausgesprochen. Und die Landes-Grünen signalisieren Gesprächsbereitschaft.
Dass Grüne und FDP grundsätzlich miteinander können, zeigen nicht nur ihre gegenseitigen Avancen für eine Regierungsbildung in Hessen. In der Finanzpolitik sind sich die Parteien durchaus ähnlich, bei der inneren Sicherheit und den Bürgerrechten. Selbst in der Umweltpolitik scheinen die Gräben nicht unüberwindbar zu sein. Gravierende Ausnahme ist aber der Atomausstieg.
Für die grüne Partei hätte die Jamaika-Variante sogar einen strategischen Vorteil: Weil sich Union und FDP darum bemühen, wäre sie in einer besseren Verhandlungsposition, eigene Forderungen durchzusetzen. Dagegen ginge eine Ampel mit der SPD eher zu grünen Lasten, weil sich dort die FDP ihr Mitwirken entsprechend honorieren ließe.

Unterschiedliche Wählerschaft
Noch etwas spricht für eine Annäherung: In Hessen haben die Grünen zwar viele Stimmen eingebüßt. Aber die Wähler sind kaum zur FDP gegangen. Grüne und FDP kamen sich nicht ins Gehege, sondern fischten in unterschiedlicher Wählerschaft. Falls sich das bei anderen Wahlen festigt, könnten beide gemeinsam strategische Interessen entwickeln, um sich in Dreierbündnissen unter den großen Parteien zu behaupten.