Demnach werden auf der Grundlage des Abgeordnetengesetzes die Diäten um 1,1 Prozent (48,29 Euro) auf 4438,49 Euro angehoben. Die Kostenpauschale steigt um 1,8 Prozent (10,55 Euro) auf 596,85 Euro. Die Abgeordneten müssen der Änderung noch zustimmen. Lehnen die Abgeordneten die Änderung ab, bleibt es bei der bisherigen Höhe.
Dem Abgeordnetengesetz zufolge ist die allgemeine Einkommensentwicklung der erwerbstätigen Bevölkerung im Land Grundlage für die Entwicklung der Diäten. Das Amt für Statistik hatte dem Landtag seinen neuesten Bericht übersandt. Danach sind die Einkommen im Jahr 2006 um 1,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Im vergangenen Jahr waren die Diäten geringfügig gesunken. (dpa/kr)