ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 08:51 Uhr

Der „Kummerkasten-Onkel“ im Glaspalast

Durchschnittlich zehn Beschwerden bearbeitet der Europäische Bürgerbeauftragte Tag für Tag. Tendenz steigend. Über Langeweile kann sich Nikoforos Diamandouros nicht beklagen. Der Professor für Politikwissenschaften wirkt als „Kummerkasten-Onkel“ für 450 Millionen Europäer. Von Sabine Seeger

Deutsche, Malteser, Letten oder Portugiesen klagen da über ungerechte Behandlung oder ungerechtfertigte Zurücksetzung. Firmen aus allen 25 EU-Mitgliedstaaten beanstanden Rechtsfehler oder Verzögerungen. An dem Griechen ist es dann, zwischen den verärgerten Bürgern und den zuständigen Bürokraten zu vermitteln. Zahl der Beschwerden wächst 3726 Beschwerdeschreiben sind im Verlauf des Jahres 2004 eingegangen – satte fünfzig Prozent mehr als im Jahr zuvor. Das lag vor allem daran, dass klagefreudige Bürger aus Osteuropa nun auch Schutz beim „guten Onkel“ suchen können. Sie ließen die Flut kräftig anschwellen: Gut die Hälfte des Zuwachses geht auf die jungen EU-Neumitglieder zurück. Der rasante Anstieg zeigt aber auch, dass immer mehr Bürger informiert sind über die Existenz des Straßburger Vermittlers. „Immer mehr wissen, dass man beim Bürgerbeuftragten Beschwerde über Missstände in der Verwaltung einlegen kann“, freut sich Diamandouros in seinem jüngsten Jahresbericht. In diesem Herbst feiert der Bürgerbeauftragte sein zehnjähriges Jubiläum. Er war zwar schon 1992 mit dem Maastricht-Vertrag geschaffen worden, aber erst 1995 nahm der Vermittler die Arbeit auf. Gemeinsam mit einem Mitarbeiter kümmerte er sich um die Anliegen. Inzwischen hat sich das Amt mit seinem Sitz in dem weitläufigen Glaspalast des Europaparlaments zu einer kleinen Behörde gemausert: 38 Mitarbeiter bearbeiten dort Briefe und beantworten auch E-Mails. Mehr als die Hälfte der Beschwerden geht inzwischen bereits elektronisch ein. Ihre Hauptaufgabe: Bürgern, Unternehmen oder Vereinigungen beizuspringen, die Grund zur Klage über die Verwaltung der EU-Behörden (mit Ausnahme des EU-Gerichtshofs) haben. Meist richten sich die Klagen gegen die EU-Kommission oder das EU-Amt für Personalauswahl, über das die Stellenausschreibungen und Auswahlverfahren für EU-Beamte laufen. Hilfe ist meist möglich In den meisten Fällen können Diamandouros und seine Mitarbeiter gütliche Einigungen herbeiführen. So erhielt ein mittelständisches deutsches Unternehmen die 17 500 Euro, die es siebenmal per Mahnschreiben eingefordert hatte. Und einer deutschen Tierschützerin konnte der Zugang zu einem Bericht des EU-Veterinäramtes verschafft werden. Nur einmal griff der Ombudsmann zur schärfsten Waffe: Er zog vors Parlament, das seinerseits rechtliche Schritte einleiten kann. Europameister im Nörgeln sind die Malteser: 38-mal wandten sich die Insulaner im Lauf des Jahres 2004 an den „Kummerkasten-Mann“. Verglichen mit der Gesamtbevölkerung ist das rekordverdächtig. Mit an der Spitze liegen auch die Spanier: Sie verfertigten 12,9 Prozent aller Eingaben. Und die Deutschen? Mit 12,4 Prozent folgten sie den Südeuropäern auf dem Fuß.