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CDU verschärft Attacken auf Schulz

Angela Merkel (CDU) und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz – die Bundeskanzlerin soll sich gegen die Attacken ausgesprochen haben.
Angela Merkel (CDU) und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz – die Bundeskanzlerin soll sich gegen die Attacken ausgesprochen haben. FOTO: dpa
Berlin. Die Union verschärft ihre Attacken gegen den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Papiere aus Reihen von CDU und CSU mit teils persönlichen Vorwürfen gegen Schulz haben bei den Sozialdemokraten Empörung ausgelöst. dpa/uf

Parteivize Ralf Stegner sagte der Bild am Sonntag: "Wir kennen es aus den Barschel-Jahren, dass die CDU, wenn es für sie eng wird, zu solchen Methoden greift: Haltlose Gerüchte verbreiten in der Hoffnung, dass was hängen bleibt."

Ein Referent des damaligen Kieler Ministerpräsidenten Uwe Barschel (CDU) hatte den SPD-Oppositionsführer Björn Engholm seinerzeit bespitzeln lassen und ihn mit üblen Tricks unter Druck gesetzt. Barschel musste deshalb 1987 zurücktreten.

In einem der Anti-Schulz-Papiere, über das mehrere Medien berichten und das auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, wird vor allem dessen Amtsführung als Präsident des Europaparlaments kritisiert. Laut "BamS" sind die Verfasser Mitarbeiter der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament. Auch der "Welt am Sonntag" liegt das Schreiben vor. Nach Informationen des Blattes hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aber deutlich gemacht, dass sie keine Attacke wünsche. Der Deutschlandfunk hatte bereits am Freitag über das Papier berichtet.

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe, Herbert Reul, verteidigte das Schreiben in der "BamS". "Das Papier wurde gemacht im Streit um den EU-Parlamentspräsidenten", sagte der CDU-Politiker. "Wir haben es dann, als klar war, dass Martin Schulz neue Aufgaben bekommt, nur noch etwas aktualisiert."

Der "Rhein-Neckar-Zeitung" zufolge gibt es noch ein zweites Papier gegen Schulz, das in der Unionsspitze und der Bundestagsfraktion kursiert. Es soll sehr viel persönlichere Angriffe enthalten. Unionsstrategen listen darin dem Blatt zufolge mögliche Schwachstellen und Angriffspunkte des SPD-Kanzlerkandidaten auf. Schon in den vergangenen Tagen hatte die Union die politischen Angriffe auf Schulz spürbar verstärkt. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte dem "Spiegel": "Wenn Schulz seine Unterstützer ,Make Europe great again‘ rufen lässt, dann ist das fast wortwörtlich Trump."