Danacherscheinen auch neue Standortschließungen sowie Abstriche bei derWehrpflicht möglich. Deren Abschaffung oder eineGrundgesetzänderung für diesen Bereich lehnt Struck aber ab. Auchden Umfang der Streitkräfte von 285 000 Soldaten will er nichtreduzieren.
Der Minister betonte erneut, dass durch die veränderte weltweiteBedrohungslage kein Angriff auf Deutschland konventioneller Artzu erwarten sei. Deshalb habe auch nicht mehr dieLandesverteidigung, sondern die Krisenbewältigung im Auslandoberste Priorität.
Für 2003 wurden Struck zufolge bereits 800 Millionen Euro durchUmstrukturierungen erwirtschaftet. Aufgelöst werden bis 2005 zweiGeschwaderäquivalente mit insgesamt 80 bis 90 Kampfflugzeugen vomTyp Tornado. Dadurch werden bis 2012 rund 1,7 Milliarden Euroeingespart. Auf den geplanten Kauf von 30Unterstützungshubschraubern "Tiger" im Wert von 700 MillionenEuro wird verzichtet. Konventionalstrafen fielen dadurch nichtan. Die Marine wird zehn Schnellboote abschaffen. Die Erlösedaraus bezifferte Struck nicht.
Für die Bundeswehr sollen weiter bis 2006 pro Jahr 24,4Milliarden Euro ausgegeben werden. Darüber hinaus stehen 1,1Milliarden Euro zur Terro-rismusbekämpfung zur Verfügung. DieVereinbarung mit Finanzminister Hans Eichel (SPD) gelte fort."Alles, was die Bundeswehr zusätzlich erwirtschaftet, ( . . . )bleibt mein Geld", sagte Struck. Die Einsparungen würden vorallem in Informationstechnologie, bessere Fahrzeuge fürSpezialkräfte, die Beschaffung eines gepanzertenTransportfahrzeugs und die Luftverteidigung investiert.
Eine Änderung des Grundgesetzes, wonach Grundlage für dieWehrpflicht die Landesverteidigung ist, hält Struck nicht fürnötig. (dpa/ab)