Merkel sagte in einem RTL-Interview: „Ziel ist es, afghanische Sicherheit in afghanische Hand zu geben.“
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) forderte mehr zivile Hilfe für Afghanistan. Er betonte: „Militärisch werden wir den Prozess nicht gewinnen.“ In einem aktualisierten Afghanistan-Konzept zog die Regierung eine gemischte Bilanz des Wiederaufbaus. Die Sicherheitslage biete weiter Anlass zur Sorge, hieß es. Nach Jungs Angaben wurden auf die Bundeswehr in Afghanistan am Sonntag und Montag wieder Anschläge verübt. Am Sonntag sei eine Patrouille der deutschen schnellen Eingreiftruppe (Quick Reaction Force/QRF) angegriffen worden. Am Montag habe es zwei Raketenangriffe auf das Feldlager der Bundeswehr in Kundus gegeben. Nach einem Bericht der Zeitung „Die Welt“ schlug die Rakete auf dem Gelände ein, ohne Schaden anzurichten.
In dem gestern vom Bundeskabinett verabschiedeten aktualisierten Afghanistan-Konzept werden Defizite bei der Regierungs- und Parlamentsarbeit und der Bekämpfung der Drogenwirtschaft beschrieben. Der Bericht verweist aber auch auf Fortschritte etwa im Gesundheits- und Bildungsbereich. Ferner heißt es, die internationale Militärpräsenz könne erst beendet werden, wenn der Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte so weit fortgeschritten sei, dass das Land selbst für ein sicheres Umfeld sorgen könne. Dem Bericht zufolge ist Deutschland für den Zeitraum von 2002 bis 2010 mit rund 1,1 Milliarden Euro viertgrößter Geber beim zivilen Wiederaufbau.
Afghanistans Außenminister Rangin Dadfar-Spanta beklagte bei einer Sicherheitskonferenz des „Handelsblatts“ in Berlin, es gebe keine einheitliche zivil-militärische Strategie für den Wiederaufbau des Landes. Er räumte aber auch schwere Fehler Afghanistans ein. Frühere Kriegsherren seien heute noch zentrale Figuren mit eigenen Armeen. Drogenbosse bekämen wieder die Oberhand. Das Terrornetzwerk Al Qaida knüpfe neue Verbindungen.
Der stellvertretende Nato-Generalsekretär Claudio Bisogniero sagte, auch wenn es nach außen nicht so aussehe – es sei in Afghanistan viel erreicht worden. Solange die Nato in Afghanistan sei, würden die Taliban nicht wieder an die Macht kommen. Er fügte hinzu: „Aber wir müssen besser werden.“ (dpa/roe)