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Zahl der Polizisten auf historischem Tiefstand

160 Polizeianwärter sollen ab Oktober in den Dienst der Brandenburger Polizei treten.
160 Polizeianwärter sollen ab Oktober in den Dienst der Brandenburger Polizei treten. FOTO: dpa
Potsdam. In Brandenburg waren am 1. September nur noch 7930 Polizeibeamte im Dienst. Damit hat die Zahl der Polizistinnen und Polizisten im Land einen "Tiefstand" erreicht, sagte Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Donnerstag im Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Brandenburger Landtags. Benjamin Lassiwe

Zum ersten Oktober werde man aber 160 fertig ausgebildete Anwärter von der Fachhochschule in Oranienburg übernehmen, sodass es dann 8070 Bedienstete bei der Polizei gebe. "Die These: Die Polizei wird weniger, greift nur noch bis zum 30. September", sagte Schröter. "Danach gilt: Polizei wird mehr, und zwar bis zur planmäßig vorgesehenen Zielzahl." Im Haushalt 2017/2018 waren für das Jahr 2018 insgesamt 8250 Stellen bei der Polizei vorgesehen.

Wie Schröter ausführte, werden derzeit alle in Pension gehenden Beamten angeschrieben und über die Möglichkeit informiert, für einen Zuschuss von bis zu 400 Euro pro Monat länger im Dienst zu bleiben. Seit 2009 seien 209 Anträge von 129 Beamten bewilligt worden. Ab kommendem Jahr würden zudem die erhöhten Ausbildungszahlen in Oranienburg spürbar: 2015 wurden 300 Anwärter, im Jahr 2016 350 Anwärter und dieses Jahr 402 Anwärter in Oranienburg eingestellt.

"Sehr erfolgreich ist auch das Feldjägerprogramm durchgeführt worden", sagte Schröter. Die von der Bundeswehr eingestellten Feldjäger seien Leistungsträger geworden. Theoretisch könnte die Zahl der Polizisten sogar noch schneller wachsen: Mehr als 50 Beamte aus Berlin hätten Interesse bekundet, nach Brandenburg zu wechseln. Eine Vereinbarung der Innenminister zum Schutz vor dem gegenseitigen Kannibalisieren der Polizei der Länder verhindere das jedoch.

Vor den Landtagshaushältern forderte Schröter zudem die Schaffung eines Internats an der Fachhochschule der Polizei in Oranienburg: "Wir werden nicht umhinkommen, geeignete Jugendliche aus anderen Bundesländern für unsere Polizei zu werben", sagte Schröter. "Dafür braucht es aber bezahlbare Unterkünfte." In Oranienburg gebe es aber nahezu keine kleinen freien Wohnungen.

Auf Nachfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Steeven Bretz nach den Krankentagen erklärte Schröter, dass der Krankenstand bei Brandenburgs Polizeibeamten zurückgegangen sei: "Trotz der spürbaren Mehrbelastungen 2015 und 2016 ist der Krankenstand geringfügig gesunken", so Schröter. Während ein Polizist im Jahr 2014 35,7 Tage im Jahr krank war, waren es im vergangenen Jahr 35,5 Tage. Bretz betonte, dass er sich freue, dass nun der Tiefpunkt erreicht sei, und der Umschwung komme. "Es freut mich, dass sich die Einsicht durchgesetzt hat, dass man die Polizei nicht kaputtsparen darf."