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| 11:28 Uhr

EU-Kommissar für die Energieunion Maroš Šefčovič in der Lausitz
Woidke wirbt für Lausitz als Modellregion für Strukturwandel

Maros Sefcovic, Vizepräsident der EU-Kommission, ist auf Lausitz-Besuch. Brandenburgs Landesspitze nutzt das, um intensiv um Unterstützung bei der wirtschaftlichen Neuausrichtung der Lausitz zu werben.
Maros Sefcovic, Vizepräsident der EU-Kommission, ist auf Lausitz-Besuch. Brandenburgs Landesspitze nutzt das, um intensiv um Unterstützung bei der wirtschaftlichen Neuausrichtung der Lausitz zu werben. FOTO: dpa / Soeren Stache
Jänschwalde . Die Lausitz will Modellregion für den Strukturwandel in den europäischen Kohlerevieren werden und setzt dabei auch auf die tatkräftige Unterstützung der EU. Den heutigen Lausitz-Besuch des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und Kommissars für die Energieunion, Maroš Šefčovič nutzt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) als intensive Werbung für die Region.

Neben dem Kraftwerk Jänschwalde besuchen Šefčovič und Woidke gemeinsam mit Brandenburgs Wirtschafts- und Energieminister Jörg Steinbach sowie dem Lausitzbeauftragten des Ministerpräsidenten, Klaus Freytag, die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg sowie das Dekra-Testgelände für autonomes Fahren auf dem Lausitzring in Schipkau.

Woidke verwies auf die Geschichte der Lausitz als Kohle- und Energieregion sowie ihre Bedeutung für die europäische Energieversorgung: „Die Lausitzerinnen und Lausitzer haben über Jahrzehnte hart dafür gearbeitet, dass Deutschland und Europa eine sichere Energieversorgung haben. Dafür schulden wir ihnen Dank und Anerkennung. Ich freue mich, dass die Europäische Kommission das genauso sieht und den vom Braunkohleausstieg betroffenen Regionen ganz besondere Aufmerksamkeit schenkt.“

Er warb dafür, dass das europäische Beihilferecht sowie die europäischen Strukturhilfen angepasst und präventiv ausgerichtet werden: „Wir brauchen dringend Fördermöglichkeiten, die eine vorausschauende, aktive Strukturpolitik ermöglichen. Nur so können wir dafür sorgen, dass die Region nicht erneut in eine strukturelle Krise gerät.“ Dass die Lausitz Veränderung kann, habe sie in den vergangenen Jahrzehnten gezeigt. Die Lausitz, so Woidke, habe das Zeug zur europäischen Modellregion: „Sie ist der richtige Ort, um Zukunft zu denken und mit Leben zu erfüllen. Wir werden alles dafür tun, dass die Lausitz Energie- und Industrieregion bleibt. Heute arbeiteten noch etwa 8.000 Beschäftigte direkt im Lausitzer Revier. Das schafft eine Wert-schöpfung von jährlich rund 1,4 Milliarden Euro. Das muss im Zuge des Struktur-wandels ersetzt werden – und zwar durch adäquate Arbeitsplätze.

Woidke bekräftigte dabei seine Forderung nach mehr Flexibilität bei den Förderprogrammen. Um eine Entwicklung aus einem Guss zu gewährleisten, sei es notwendig, Förderungen möglichst intelligent miteinander zu verknüpfen. Es dürfe keine Konkurrenz zwischen verschiedenen Förderprogrammen geben.

Laut Kommissar Šefčovič hat die EU-Kommission mittlerweile eine Plattform für Kohleregionen im Übergang eingerichtet, die sie bei der Identifizierung, Entwicklung und Durchführung von Projekten unterstützt. Man arbeite bereits mit Regionen in sieben Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, zusammen, um maßgeschneiderte Lösungen zu finden. „In der Praxis stellen wir unser Fachwissen zur Verfügung, um die Stärken jeder Region zu bewerten, und wir mobilisieren EU-Mittel, um bei der Umsetzung von Übergangsstrategien vor Ort zu helfen."

Die Lausitz, so Woidke, habe das Zeug zur europäischen Modellregion: „Wir werden alles dafür tun, dass die Lausitz Energie- und Industrieregion bleibt. Heute arbeiteten noch etwa 8000 Beschäftigte direkt im Lausitzer Revier. Das schafft eine Wertschöpfung von jährlich rund 1,4 Milliarden Euro. Das muss im Zuge des Strukturwandels ersetzt werden – und zwar durch adäquate Arbeitsplätze. Um das zu schaffen, braucht Brandenburg die wirklich umfassende Unterstützung von EU und Bund.“

Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach machte aufmerksam „dass wir Lösungen für den Strukturwandel brauchen, bevor Kraftwerke abgeschaltet und Tagebaue geschlossen werden“. Möglichkeiten dafür könnten Wasserstoff-Technologien bieten, wurde Steinbach konkret. Wasserstoff könnte helfen, das Netz zu stabilisieren und große Mengen an Energie über lange Zeiträume zu speichern. Wasserstoff könnte auch helfen, die Prozesse in der Industrie, vornehmlich im Bereich Stahl und Chemie, neu und CO2-arm zu gestalten. „Dadurch könnten Arbeitsplätze entstehen.“

(SvD)