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| 19:14 Uhr

Brandenburg
Wie Bernau den Landtag verändern kann

 Peter Vida ist die Hoffnung von BVB/Frei Wähler, hat aber starke Konkurrenz im Wahlkreis.
Peter Vida ist die Hoffnung von BVB/Frei Wähler, hat aber starke Konkurrenz im Wahlkreis. FOTO: ZB / Bernd Settnik
Bernau. Ein Wahlportal attestiert dem Freie-Wähler-Kandidaten Peter Vida einen Vorsprung beim Ringen um ein Direktmandat. Von Benjamin Lassiwe

Es ist ein Wahlkreis wie jeder andere in Brandenburg. Doch das Wahlergebnis in der Hussitenstadt Bernau könnte am 1. September dazu beitragen, die Zusammensetzung des Brandenburger Landtags gründlich zu verändern. Denn in Bernau kandidieren gleich mehrere starke Direktkandidaten: der Fraktionsvorsitzende der Linken im Potsdamer Landtag, Ralf Christoffers, die Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) – und Peter Vida, der Spitzenkandidat von BVB/Freie Wähler.

Doch während der Wahlkreis in den vergangenen Jahren an Stark und Christoffers fiel, könnte es in diesem Jahr sein, dass der Bernauer Wahlkreis von Peter Vida gewonnen wird. Bei den Kommunalwahlen dieses Jahr errangen BVB/Freie Wähler in der Stadt Bernau jedenfalls 22,8 Prozent der Stimmen für den Kreistag und 21,5 Prozent der Stimmen für die Stadtverordnetenversammlung. Damit waren sie bei beiden Wahlen in der größten Stadt des Landtagswahlkreises stärkste Kraft, knapp vor der Linken und recht deutlich vor den Sozialdemokraten.

Auch das Internetportal Wahlkreisprognose.de, das auf Basis von demografischen Daten und Ergebnissen früherer Wahlen Vorhersagen zum Gewinn der Direktmandate trifft, sieht Vida im Wahlkreis 14 derzeit vorn. Beim Konkurrenzportal election.de hat dagegen der Linken-Kandidat Ralf Christoffers einen leichten Vorsprung.

 Logo Wahlen 2019
Logo Wahlen 2019 FOTO: LR / Janetzko, Katrin

Vida selbst spricht dennoch davon, dass BVB/Freie Wähler vor dem Wiedereinzug in den Potsdamer Landtag stehen. Denn im brandenburgischen Wahlrecht gelten weiterhin dieselben Regeln wie vor fünf Jahren: Gewinnt ein Abgeordneter seinen Wahlkreis direkt, gilt für dessen Partei oder politische Vereinigung, auf deren Liste er steht, die Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr. Würden BVB/Freie Wähler also mit 4,9 Prozent der Stimmen an der Fünf-Prozent-Hürde des Landtags scheitern, Peter Vida aber das Direktmandat in Bernau gewinnen, würde man dennoch mit vier Abgeordneten im neuen Landtag vertreten sein.

Auf dieselbe Weise waren die ursprünglich drei Abgeordneten von BVB/Freie Wähler schon vor fünf Jahren in den Landtag eingezogen: Damals hatte Christoph Schulze, der vor wenigen Tagen sein Bürgerbüro in Zossen endgültig geschlossen hat und nun nicht mehr für den Landtag kandidiert, im Wahlkreis Blankenfelde-Mahlow das Direktmandat gewonnen.

 Peter Vida will in Bernau das Direktmandat erringen.
Peter Vida will in Bernau das Direktmandat erringen. FOTO: Bernd Settnik

Auf die Landespolitik jedenfalls hätte es durchaus Auswirkungen, wenn die Freien Wähler wieder in das Landesparlament kämen: Die drei oder vier von ihnen gestellten Abgeordneten könnten es nämlich insgesamt schwerer machen, Koalitionen zu bilden, weil sie natürlich bei der Berechnung der Parlamentsmehrheit mitzählen.

Gleichzeitig dürfte allerdings auch die Produktivität des Landtags steigen: In der Landeshauptstadt attestieren jedenfalls selbst politische Gegner Peter Vida, dass er in der jetzigen Legislaturperiode bei den Themen Kreisreform, Straßenausbaubeiträge, Altanschließer und Windkraft politisch so viel bewirkt hat wie kaum ein anderer einzelner Abgeordneter.