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| 01:37 Uhr

Weniger Bürokratie in Brandenburg

Potsdam. Brandenburg hat in den vergangenen fünf Jahren erfolgreich Bürokratie abgebaut. Staatskanzleichef Clemens Appel (SPD) präsentierte am Mittwoch eine Bilanz. Demnach habe das Land mehr erreicht als geplant war. dpa/wor

Brandenburgs Behörden verzichten zunehmend auf Formulare. Seit 2004 seien 105 Projekte zum Bürokratieabbau umgesetzt worden, erklärte der Chef der Staatskanzlei, Clemens Appel, am Mittwoch in Potsdam. Die Abschaffung des Fischereischeins für das Friedfischangeln habe zu einem wahren Boom bei dieser Freizeitbeschäftigung geführt. Wirte haben es leichterAuch Wirte haben es leichter: Für die Eröffnung einer Gaststätte muss keine Erlaubnis mehr beantragt werden. Das habe die Bürokratiekosten um ein Drittel gesenkt, sagte Clemens Appel. Anfängliche Skepsis"Wir haben mehr erreicht, als wir uns vorgenommen hatten", wird Appel zitiert. Die Staatskanzlei koordiniert die Maßnahmen. Nach anfänglicher Skepsis habe sich die Überzeugung durchgesetzt, dass sich durch Umdenken und Mut zu Neuem intelligente Lösungen finden ließen. Appel lobte die Zusammenarbeit von Landtag, Ministerien, Staatskanzlei, Kommunen, Verbänden, Wirtschaft, Wissenschaft und Bürgern. Brandenburg nehme bundesweit eine Vorreiterrolle ein. "Viele Impulse aus unserem Land haben über die Landesgrenzen hinaus Beachtung gefunden", meinte Appel. Als Beispiel nannte er das Standarderprobungsgesetz, mit dem Kommunen bei einigen Verwaltungsvorgängen für einen begrenzten Zeitraum von Landesgesetzen abweichen können. Einige Vorschläge aus Landkreisen und Gemeinden seien bereits in Landesrecht umgesetzt worden. dpa/worDie Liste aller Maßnahmen zum Bürokratieabbau ist im Internet unter www.buerokratieabbau.brandenburg.de (Stichwort Bilanz) abrufbar.