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Verlängerung Laufzeit für Tagebau Welzow
Wenig Einwände gegen Fristverlängerung

Cottbus. Leag beantragt verlängerten Rahmenbetriebsplan, weil der Tagebau Welzow-Süd langsamer vorankommt.

Weil der Tagebau Welzow-Süd langsamer vorankommt als geplant, hat der Betreiber Leag beim Landesbergamt die Verlängerung des Rahmenbetriebsplans um zehn Jahre beantragt. Noch dieses Jahr wird die Entscheidung fallen.

Im Rahmen einer öffentlichen Beteiligung konnten sich Träger öffentlicher Belange und Umweltorganisationen bis Anfang Februar mit Einwänden gegen die durch die Leag beantragte Laufzeitverlängerung der Grube beim Brandenburger Landesbergamt in Cottbus melden. Neben Stellungnahmen von Landesbehörden, dem Landesbüro der anerkannten Naturschutzverbände, der Umweltgruppe Cottbus,der Umweltschutzorganisation Greenpeace und dem Proschimer Heimatverein gingen auch 66 Einwendungen von Privatpersonen ein. Das teilte Landesbergamtschef Hans-Georg Thiem mit. Die Antragsunterlagen der Leag waren vorher vier Wochen im Amt öffentlich ausgelegt und auch im Internet veröffentlicht worden.

Die Stadt Welzow hatte in einer Stellungnahme gefordert, dass die Belastungen der Anwohner durch den Tagebau nicht erhöht werden dürften und die Verlängerung des Grubenbetriebes mit einer Verlängerung von Ausgleichsmaßnahmen einher gehen müsse. Die privaten Einwendungen, so Thiem, seien inhaltlich ähnlich und im Wesentlichen identisch mit den Argumenten der Grünen Liga/Umweltgruppe Cottbus. Einige Anwohner hätten den Schreiben noch persönliche Anmerkungen und Erklärungen hinzugefügt.

Der Rahmenbetriebsplan für das Teilfeld I des Tagebaus Welzow-Süd war 1993 erlassen worden mit einer Gültigkeit bis zum Abbaustand 2023. Nach ursprünglichen Plänen sollte dann der Endstand der Grube erreicht sein, um den Abbaubetrieb in ein Anschluss-Teilfeld II hinein zu schwenken. Die Leag hat eine Entscheidung, ob sie das Feld II noch in Angriff nehmen will, bis 2020 aufgeschoben. Da der Abbau im Teilfeld I langsamer vorankommt als geplant, wurde 2017 die Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes beantragt. Die näheren Abbaubedingungen werden mit Haupt- und Sonderbetriebsplänen geregelt, die den Rahmenbetriebsplan untersetzen. Die Entscheidung über eine Verlängerung des zeitlichen Rahmens für das Teilfeld I hat nichts mit einer eventuellen Entscheidung für das Teilfeld II zu tun.

Die Grüne Liga hält eine Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes nicht für genehmigungsfähig. Sie begründet das damit, dass Rekultivierungsüberlegungen, die mit dem Teilfeld II verbunden waren, nun nicht mehr gegeben seien. Außerdem würde die Grube Wohnhäusern zu nahe kommen.

Das Landesbergamt erklärte, eine erste Sichtung habe keine Versagens­gründe aufgezeigt. Amtschef Thiem: „Wir gehen anders als die Grüne Liga von der Genehmigungsfähigkeit des Antrages aus.“ Eine Entscheidung dazu solle noch in diesem Jahr ergehen.

(sim)