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Was SMI und Odersun verbindet

Gerät ein Unternehmen an den Rand der Pleite, sind die Reflexe in der Politik ähnlich berechenbar wie die des Pawlowschen Hundes. Wo Privatanleger bereits erfolgreich Millionen versenkt haben, da darf die öffentliche Hand nicht zögern, noch gute Steuergelder nachzuwerfen. jfe1

Glänzendes Beispiel war SMI, die damals wohl dritte Auflage der zuvor bereits gescheiterten Chipfabrik in Frankfurt (Oder). Der US-Privatinvestor Synergy Semiconductor und das Land als steuerfinanzierter Unternehmer teilten sich die Gesellschafteranteil je fast zur Hälfte, wobei das Land mit 51 Prozent Hauptgesellschafter war. Wie groß der wirtschaftliche Erfolg des hoffnungsfrohen Unternehmens war, ließ sich spätestens dann ablesen, als der Landtag in immer kürzeren Abständen bald sogar monatliche Millionenzuschüsse durchwinken musste, damit die Firma ihre Angestellten noch bezahlen konnte. Mit seinen hohen Personalkosten hätte SMI eigentlich 70 Millionen Mark Umsatz vorweisen müssen, brachte es aber nur auf 18 Millionen. Politischer Höhepunkt des Showdowns war der unterhaltsame Auftritt des damaligen Wirtschaftsministers Burkhard Dreher im Landtag. Er erklärte den staunenden Abgeordneten - ohne im Boden zu versinken -, dass SMI drei Mark aus der Steuerkasse brauchte, um damit eine Mark Umsatz am Markt zu erlösen. Nach 60 versenkten Millionen Steuergeldern zog der Landtag schließlich vor 15 Jahren die Reißleine.

Auf der harten Oppositionsbank saß damals der junge linke Wirtschaftsexperte Ralf Christoffers. Gelernt hat er von SMI ganz offenbar. Inzwischen selbst Wirtschaftsminister, soll es ihm jetzt gelungen sein, in der insolventen Solarfirma Odersun in Frankfurt (Oder) immerhin auch mehrere Millionen Euro Steuergelder zu versenken, obgleich das Unternehmen ähnlich wie seinerzeit SMI keine nennenswerten Umsätze erwirtschaften konnte.

PS: Für die derzeit in der Opposition sitzende CDU ist Christoffers' Sündenfall ein gefundenes Fressen. Allerdings kann sie nur bangen, dass niemand einen genaueren Blick auf die Amtszeiten ihrer Wirtschaftsminister wirft. Unvergessen sind Schlagzeilen über einen privaten Scheichkredit für einen Wirtschaftsminister im Umfeld der Frankfurter Chipfabrik. Immerhin - das ist doch auch was.