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| 18:46 Uhr

Wenig Fortschritt bei Sanierung
Viele Brandenburger Brücken sind weiter marode

Brücke über den Schutzgraben in Lübben.
Brücke über den Schutzgraben in Lübben. FOTO: LR / Steven Wiesner
Potsdam. Marode Brücken sind neuralgische Punkte für den Verkehr. Was, wenn eine plötzlich ausfällt? In Brandenburg sind immer noch elf Bauwerke an Bundesstraßen und Autobahnen in „ungenügendem“ Zustand. Von Benjamin Lassiwe

Die Bilder aus dem italienischen Genua gingen Ende August um die Welt: Als der Polceverea-Viadukt im August einstürzte, verloren 43 Menschen ihr Leben und eine Hauptschlagader des Stadtverkehrs wurde für Jahre lahmgelegt. Die Brücken an Brandenburgs Autobahnen und Fernstraßen sind hingegen meist sicher.

Doch eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsabgeordneten Linda Teuteberg, die dieser Zeitung exklusiv vorab vorliegt, offenbarte erhebliche Mängel an einigen der Bauwerke. Insgesamt elf Brücken im Land werden demnach von der Bundesregierung in die schlechteste Kategorie des „ungenügenden“ Erhaltungszustands eingeordnet, 37 weitere erhalten ein „nicht ausreichend.“

Linda Teuteberg gehörte von 2009 bis 2014 dem Landtag in Brandenburg an.   Fotos: dpa
Linda Teuteberg gehörte von 2009 bis 2014 dem Landtag in Brandenburg an. Fotos: dpa FOTO: Patrick Pleul

Bei einer Brücke, deren Zustand als „ungenügend“ bezeichnet wird, ist laut Definition der Bundesregierung, „die Standsicherheit und/oder Verkehrssicherheit erheblich beeinträchtigt oder nicht mehr gegeben“. Brücken in diesen Kategorien gibt es in allen Landkreisen, außer der Prignitz, dem Havelland und den kreisfreien Städten Cottbus und Potsdam. Die mit Abstand schlechteste Brücke im Land Brandenburg liegt im Landkreis Oder-Spree: eine 1958 errichtete Brücke der Bundesstraße B 5 bei Booßen erhält in der Antwort auf die Anfrage die Zustandsnote 3,9.

Zu den Brücken mit dem schlechtesten Zustand gehört laut Antwort der Bundesregierung ferner die Brücke der B 109 über Bahngleise bei Bindow in der Uckermark, die die Note 3,8 erhielt. Auch die Brücke der B 87 über den Schutzgraben in Lübben findet sich mit der Zustandsnote 3,5 in der Kategorie „ungenügend“. Diese Brücken sollten aus Sicht der Bundestagsabgeordneten Teuteberg prioritär saniert werden. Denn „die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer muss für die Landesregierung höchste Priorität haben“.

Tatsächlich ist das Land für die Sanierung der Brücken zuständig, es erhält dafür dann Mittel vom Bund. In diesem Jahr sind laut einer Pressemitteilung des Potsdamer Infrastrukturministeriums aus dem Frühjahr rund 323 Millionen Euro für den Unterhalt der 800 Kilometer Bundesautobahnen und 2750 Kilometer Bundesfernstraßen in Brandenburg vorgesehen gewesen.

Wie aus der Antwort der Bundesregierung an Teuteberg hervorgeht, sind derzeit an insgesamt 41 maroden Brücken Erhaltungsmaßnahmen geplant, für die 106,4 Millionen Euro vorgesehen sind. An sieben weiteren dringend sanierungsbedürftigen Bauwerken sind dagegen bislang keine Erhaltungsmaßnahmen vorgesehen.

„Das ist in Anbetracht der langwierigen Planungsverfahren für die Brückensanierung keine gute Perspektive, um die Anzahl der dringend sanierungsbedürftigen Brücken in den Griff zu bekommen“, sagt Linda Teuteberg.

Zudem wurden laut der Antwort auf die Kleine Anfrage nicht alle zur Verfügung stehenden Bundesmittel in den letzten Jahren abgerufen: In den Jahren von 2000 bis 2017 wurden von 1,555 Milliarden Euro lediglich 1,454 Milliarden Euro abgerufen. Insgesamt rund 101 Millionen Euro blieben also im Bundeshaushalt und wurden für die Erhaltung der Brücken in Brandenburg nicht genutzt.

„Wären die Bundesmittel in den vergangenen Jahren kontinuierlich abgerufen worden, wäre der ausstehende Sanierungsaufwand nun deutlich geringer“, so Teuteberg. „Die Landesregierung handelt kurzsichtig, verfügbare Mittel von mehr als 100 Millionen Euro unberührt zu lassen.“ Im Sommer hatten bereits die Grünen den „desolaten Zustand“ vieler Brücken in Brandenburg kritisiert.

Die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock hatte damals unter Verweis auf eine Bundestagsdrucksache von 2015 kritisiert, dass 13 von knapp 1400 Brücken in einem ungenügenden Zustand seien. Und schon damals warf die Abgeordnete der Bundesregierung vor, dass sie über viele Jahre einen Sanierungsstau entstehen ließ, weil man die falschen Prioritäten gesetzt habe.