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Streit um Facebook-Seite von Jüterbogs Bürgermeister

Jüterbog. Auf Druck der Stadtverordnetenversammlung hat der Bürgermeister von Jüterbog, Arne Raue (parteilos), angekündigt, eine von ihm betriebene, umstrittene Facebook-Seite zu schließen. "Ich informiere Sie, dass ich dem Wunsch der Stadtverordneten folge, diese Seite nicht weiter zu bedienen", schrieb Raue am Montag. dpa/uf

"Sie wird, wenn diese Zeilen eine angemessene Zeit öffentlich zugänglich waren, abgeschalten (sic!)."

Wegen umstrittener Äußerungen auf der Seite "Bürgermeister Stadt Jüterbog" hatten zahlreiche Bewohner der Kleinstadt eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Raue eingereicht. Die Stadtverordneten forderten ihn Ende Juli auf, die Seite abzuschalten, weil er insbesondere beim Thema Flüchtlinge gegen das Neutralitätsgebot als Beamter verstoßen habe.

Im Herbst 2015 hatte Raue für negative Schlagzeilen gesorgt, weil er auf der Webseite der Stadt die Bürger wegen der angeblichen Gefahr von ansteckenden Krankheiten vor dem Kontakt mit Flüchtlingen gewarnt hatte.