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| 06:34 Uhr

Lausitz
Kommunen sollen wieder zahlen

Für die Kommunen geht es um Rückzahlungen in Millionenhöhe.
Für die Kommunen geht es um Rückzahlungen in Millionenhöhe. FOTO: dpa / Daniel Reinhardt
Weißwasser/Spremberg. Vattenfall fordert im Lausitzer Energierevier für 2009 und 2010 Gewerbesteuern zurück. Von Christian Köhler

Der Brief von den Finanzämtern, der jüngst mehrere Rathäuser im Süden Brandenburgs und im Norden Sachsens erreichte, setzt Städte und Gemeinden im Lausitzer Revier wieder unter Druck. Nach RUNDSCHAU-Informationen geht es um eine erneute Aufforderung, Gewerbesteuern zurückzuzahlen. Und das nochmals in Millionenhöhe. Nun geht es um die Jahre 2009 und 2010, in denen die Kommunen offenbar zu viel Steuern vom Bergbaukonzern Vattenfall erhalten haben. Erst 2015 und 2016 haben die vom Bergbau betroffenen Gemeinden mehrere Millionen Euro an Steuern zurückgezahlt.

„Man kann unter diesen Bedingungen keinen Haushalt führen“, erklärt Rietschens Bürgermeister Ralf Brehmer (parteilos). Schließlich müssten Kommunen verlässlich planen können. Im Kreis Görlitz muss Rietschen 150 000 Euro inklusive Zinsen zahlen. Für Schleife sind es laut Bürgermeister Reinhard Bork (parteilos) rund 180 000 Euro, für Trebendorf 141 000 Euro. Für Weißwasser schlägt nach Angaben der Kämmerei „ein hoher sechsstelliger Betrag“ und für Boxberg mehr als eine Million Euro ins Kontor.

Den größten Brocken hat nach jetzigem Stand die Stadt Spremberg (Spree-Neiße) zu leisten. Rund 2,7 Millionen Euro muss sie erneut zahlen, wie Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) am Mittwoch während der Stadtverordnetensitzung mitteilt. „Anderen Kommunen in der Region geht es ähnlich“, so Christine Herntier.

Boxbergs Bürgermeister Achim Junker (CDU) treibt die Sorge um, dass dies noch nicht das Ende der Fahnenstange sein könnte. „Wir wissen nicht, welche Forderungen noch kommen könnten“, sagt er.