| 01:14 Uhr

SPD will stärkste Partei in Kommunen bleiben

Potsdam.. Bei den Kommunalwahlen am 26. Oktober in Brandenburg will die SPD wieder stärkste Partei werden. Die Vorbereitungen liefen auf Hochtouren, sagte Landesgeschäftsführer Klaus Ness gestern in Potsdam. In der Bevölkerung gebe es eine große Bereitschaft zu kandidieren.

Die Konkurrenten CDU und PDS sieht Ness bereits abgeschlagen auf den Plätzen zwei und drei landen. 1998 erhielt die SPD landesweit knapp 39 Prozent der Wählerstimmen; CDU und PDS kamen auf jeweils gut 22 Prozent.

Ex-Minister tritt in Werder an
Prominentester Bewerber für die Sozialdemokraten könnte der frühere nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Schnoor werden, der für die Stadtverordnetenversammlung von Werder/Havel im Gespräch ist. Die Diskussion im Ortsverein darüber dauere allerdings noch an, räumte Ness ein. Eine endgültige Entscheidung soll Ende August fallen. Der heute 76-jährige Schnoor war 1995 in Düsseldorf aus dem Amt geschieden und lebt inzwischen in Werder.
Unterdessen habe ungefähr die Hälfte der SPD-Unterbezirke die Kandidaten für die Kreistagswahlen aufgestellt, erläuterte Ness. Die Partei trete für die Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte mit rund 1200 Kandidaten an. Dem Landesgeschäftsführer zufolge konnten auch viele Parteilose bewegt werden, sich um ein Mandat der Sozialdemokraten zu bewerben.
Dazu komme der eigene, in einer eigenen Kommunalakademie geschulte Nachwuchs; sie zählte nach Parteiangaben im vergangenen Jahr 120 Absolventen unter 30 Jahren. "Die SPD ist insgesamt gut aufgestellt", resümierte der Landesgeschäftsführer. Ein Erfolg im Herbst hänge allerdings stark von der Wahlbeteiligung ab, denn zahlreiche SPD-Wähler seien in der Vergangenheit aus Enttäuschung über die Partei zu Hause geblieben. Hier hofft Ness auf etwa 60 Prozent.
Voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte werden die Sozialdemokraten nach seiner Einschätzung die Talsohle durchschritten haben. Dazu trügen auch auf Bundesebene die Durchsetzung der Agenda 2010 und das Vorziehen der Steuerreform bei.

Mitgliederfest im August
Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) werde in allen 14 Kreisen und den vier kreisfreien Städten Wahlkampfauftritte haben, kündigte Ness an. Eine erste wichtige Etappe werde am 19. August erreicht, wenn die SPD auf dem Potsdamer Gelände der Bundesgartenschau mit bis zu 1200 Teilnehmern ein Mitgliederfest veranstalte.
Ein am Dienstag vom SPD-Vorstand verabschiedeter Leitantrag für den Parteitag am 20. September in Eberswalde soll schon ein erster Baustein für das Landtagswahlprogramm 2004 sein. Er geht vor allem auf die Konsequenzen des zu erwartenden Bevölkerungsrückgangs ein. (dpa/ta)