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SPD: Kein Sozial-Geld für mehr Verteidigung

Berlin. Die SPD hat Überlegungen aus der Union, Geld aus den Sozialetats für höhere Verteidigungsausgaben zu verwenden, eine Absage erteilt. "Das wird es mit der SPD nicht geben", sagte Fraktionschef Thomas Oppermann in Berlin. dpa/kr

Den Vorschlag hatte der CDU-Politiker und Finanzstaatssekretär Jens Spahn ins Spiel gebracht, um die Bundeswehr zu modernisieren und die von den USA geforderte Aufstockung der Rüstungsausgaben der Nato-Partner zu schaffen. Oppermann betonte, auch die SPD sei für eine "angemessene Entwicklung" beim Verteidigungsetat. Deutschland müsse mehr für die eigene Sicherheit tun. Wenn aber die Ausgaben für die Bundeswehr erhöht würden, müsste es parallel mehr Geld für wirtschaftliche Entwicklung und humanitäre Hilfen geben.